Parlamentskorrespondenz Nr. 1251 vom 17.11.2015

Neu im Unterrichtsausschuss

NEOS-Forderungen zu Bildungsreform, Schulfinanzierung

Wien (PK) – Die angestrebten Änderungen im Bildungswesen veranlassen die NEOS zu einem Appell, die Reformschritte im breiten Dialog festzulegen. Nur so könnten die Ziele der Bildungsreform erreicht werden. Überdies will die Oppositionspartei den jeweiligen Bedarf von Schulstandorten durch eine zielgerichtete Mittelzuteilung gedeckt wissen.

Partizipativer Dialog für tragfähige Entscheidung

Nach Ansicht von NEOS-Bildungssprecher Matthias Strolz braucht Österreich einen Mentalitätswandel. Breite Zustimmung zur Bildungsreform gebe es nur, wenn unabhängig von Verordnungen ein "Dialog- und Entscheidungsprozess" ermöglicht wird, bei dem neben Bildungsministerium und Bundesländern auch die Schulpartner, alle Parlamentsparteien, die Sozialpartner und externe ExpertInnen eingebunden sind. Als Ergebnis dieses breit angelegten Dialogprozesses erwartet Strolz einen tragfähigen detaillierten Umsetzungsplan für die Änderungen im Bildungswesen, in dem auch zeitliche und inhaltliche Meilensteine aufscheinen (1406/A(E)).

Schulfinanzierung nach Bedarf bemessen

In einem zweiten Antrag (1405/A(E)) skizziert der NEOS-Klubobmann seine Vorstellungen für eine zielgerichtete Schulfinanzierung. Zu beachten wären demnach bei den Zahlungen die jeweilige Schülerpopulation sowie Kriterien, die den Förderbedarf von SchülerInnen hinsichtlich Bildungsaufstieg, Region und Sprachkompetenz umfassen. Flankiert werden solle die indexbasierte und schülerbezogene Pro-Kopf-Finanzierung von einer Qualitätssicherung durch den Bund. Angesichts der steigenden Zahl von SchülerInnen mit Migrationshintergrund in Österreich rät der Antragsteller überdies, im Rahmen der indexbasierten Schulfinanzierung ein zweckgewidmetes "Qualitätsbudget" für Integrationsarbeit an Schulstandorten vorzusehen. Welche Integrationsmaßnahmen ergriffen werden, sollten die Schulen wiederum autonom entscheiden. (Schluss) rei


Themen