Förderungsbericht 2021: Starke Belastung durch COVID-19-Pandemie
Förderungen von 20,873 Mrd. € und weitere 20,375 Mrd. € an indirekten Förderungen
Wien (PK) – Die Förderungen im Jahr 2021 waren im besonderen Maß durch die Belastung der COVID-19-Pandemie geprägt, so der Förderungsbericht 2021, der dem Budgetausschuss vorliegt. Für direkte Förderungen des Bundes wurden 11.942 Mio. €, für Förderungen externer Rechtsträger 8.931,2 Mio. € ausgezahlt. In Summe sind das Förderungen von 20,873 Mrd. €. Dies entspricht 19,5% an den Gesamtauszahlungen des Bundes. Im Vergleich mit 2020 erhöhte sich das Fördervolumen um 16,7% (III-834 d.B.)
COVID-19-Förderungen und COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfen prägen Förderbudget
Der Großteil der Förderungsauszahlungen entfiel auf COVID-19-Förderungen, gefolgt von Zahlungen der COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfen und Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik. Einen sehr hohen Anteil hatten im Jahr 2021 Direktzahlungen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Weitere hohe Anteile verzeichneten Zahlungen für den Härtefallfonds. Die Förderauszahlungen waren höher als budgetiert, hält das Finanzministerium mit Blick auf den Bundesvoranschlag (BVA 2021: 19.543,5 Mio. €) fest und begründet dies mit den hohen Auszahlungen für COVID-19-Förderungen.
Während der Rückgang in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Rundfunk, Medien und Telekommunikation sowie Sicherheit und Ordnung auf ausgelaufene bzw. gesunkene Auszahlungen zu COVID-19-Förderungen zurückgeführt wird, wurden in den Bereichen Gesellschaft und Soziales, Land- und Forstwirtschaft sowie Wirtschaft und Tourismus die Förderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie erhöht.
Indirekte Förderungen lagen bei 20,375 Mrd. €
Zusätzlich zu den direkten Förderungen wurden 2021 quantifizierte Steuererleichterungen von 20.375 Mio. € gewährt. Gegenüber 2020 erhöhten sie sich um insgesamt 1,2 Mrd. € (+6,0 %). Die höchste Steigerung abseits der COVID-19-Förderungen führt das Finanzministerium dabei auf die SV-Rückerstattung aus sozialen Gründen bei Pensionistinnen und Pensionisten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Ausmaß von insgesamt +550 Mio. € zurück.
Transparenzdatenbank: 2.837 Leistungen erfasst
Im Jahr 2021 sind insgesamt 2.837 gültige und als Förderung erfasste Leistungsangebote in der Transparenzdatenbank abrufbar gewesen, davon 773 vom Bund und 2.064 von den Ländern. Gegenüber 2020 ist die Anzahl der Förderungen um 398 gestiegen, was insbesondere auf weitere Förderungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie zurückzuführen. (Schluss) gla