Herr Präsident! Wir werden in diesem Sinne weiterarbeiten und danken Ihnen für alles! (Allgemeiner Beifall. – Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach reicht Präsidenten Dr. Herbert Schambeck die Hand.)
11.25
Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck:
Zu Wort gemeldet ist weiters Frau Bundesrätin Dr. Susanne Riess-Passer. Ich erteile es ihr.11.25
Bundesrätin Dr. Susanne Riess-Passer
(Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landeshauptmann! Meine Damen und Herren! Gäbe es ein "Book of Records" des österreichischen Parlamentarismus, Präsident Professor Dr. Herbert Schambeck wäre ganz sicher einsamer Spitzenreiter. Allein die Tatsache, daß Sie, sehr geehrter Herr Präsident, seit nunmehr 28 Jahren dem Bundesrat angehören, 22 Jahre davon als Präsident beziehungsweise Vizepräsident, ist Beweis für die Kontinuität eines politischen Wirkens, wie es in der heutigen Zeit selten geworden ist."Ob Sie es mir glauben oder nicht, seit meinem 14. Lebensjahr wollte ich Bundesrat werden", haben Sie einmal gesagt. Wir, die wir Sie kennen, glauben Ihnen und wissen, daß dies Ausdruck eines tiefempfundenen Anliegens für die Sache des Föderalismus in Österreich ist, das weit mehr umfaßt als nur eine politische Zielsetzung. Sie haben daher den Bundesrat auch nie als Durchgangsstation einer politischen Karriere betrachtet und allen Verlockungen anderer Funktionen, die sicher zahlreich waren, widerstanden. Ihr erklärtes Ziel, sehr geehrter Herr Präsident, nämlich die Aufwertung des Bundesrates zu einer starken Länderkammer, haben Sie über all die Jahre mit großer Beharrlichkeit vertreten, wofür Ihnen auch aus freiheitlicher Sicht Dank zu sagen ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei der ÖVP.)
Ich spreche auch für meine Kollegen, wenn ich sage, daß wir Sie auch über die Fraktionsgrenzen hinweg als fairen und kollegialen Gesprächspartner kennen- und schätzengelernt haben, und zwar auch dann, wenn wir in Sachfragen manches Mal unterschiedliche Standpunkte vertreten haben. Geeint hat uns stets das gemeinsame Eintreten für Bundesstaats- und Bundesratsreform, und wenn es etwas zu bedauern gibt, dann die Tatsache, daß die wünschenswerte und notwendige Umsetzung dieser Ziele auf Koalitionsebene zu oft regierungspolitischem Kalkül zum Opfer fiel.
Wenn ich mir da in Ihrem Sinne und im Sinne des Hauses für die Zukunft des Bundesrates und der Republik insgesamt etwas wünschen darf, dann daß das, was Sie im Hinblick auf den Föderalismus, die Subsidiarität und die Stellung der Länderkammer als richtig und notwendig erkannt, in vielen Reden gefordert und in zahlreichen Publikationen wissenschaftlich untermauert haben, künftig nicht nur eine mehrheitliche Einsicht, sondern vor allem auch eine realpolitische Umsetzung erfährt.
Für meine Fraktion kann ich Ihnen versprechen, daß wir auch in Zukunft für dieses Ziel nach besten Kräften weiterarbeiten werden.
Wenn wir heute, am Tage Ihres Abschieds, einen gemeinsamen Antrag aller drei Fraktionen beschließen, so ist auch dies Ausdruck Ihres steten Bemühens, gerade in den Fragen, die dieses Haus unmittelbar betreffen, einen möglichst breiten Konsens zu finden. Daß sich dieser Konsens auf diesen Antrag beschränkte und nicht darüber hinaus möglich wurde, lag – und auch das möchte ich deutlich sagen – nicht an Ihnen.
Ich möchte Ihnen daher auch an dieser Stelle für die Zusammenarbeit in der interfraktionellen Arbeitsgruppe danken, auch wenn sie nicht das von uns und wahrscheinlich auch nicht das von Ihnen gewünschte Ergebnis gebracht hat.
Angesichts der vielen Laudationes, die Ihre Person und Ihr Wirken zum Gegenstand haben – nicht nur in diesen Tagen anläßlich Ihres Ausscheidens aus dem Bundesrat, sondern auch im Zusammenhang mit der Fülle von Ehrungen, mit denen Sie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten im In- und Ausland ausgezeichnet wurden –, ist es wahrlich nicht leicht, diesen
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