Bundesrätin Helga Markowitsch
(SPÖ, Niederösterreich): Ich nehme gerne an und danke. (Allgemeiner Beifall.)Vizepräsident Jürgen Weiss: Frau Giesinger.
Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Ich nehme an und danke für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Ordner
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen nunmehr zur Wahl der drei Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesräte Mag. Gerhard Tusek, Erhard Meier und Andreas Eisl für das zweite Halbjahr 1997 zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ein Einwand wird nicht erhoben.
Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit.
Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Herr Mag. Gerhard Tusek.
Bundesrat Mag. Gerhard Tusek (ÖVP, Oberösterreich): Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Erhard Meier.
Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Andreas Eisl.
Bundesrat Andreas Eisl (Freiheitliche, Salzburg): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Die Tagesordnung ist somit erschöpft.
Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen, 1294/J bis 1298/J, eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 24. Juli 1997, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 22. Juli 1997, ab 14 Uhr vorgesehen.
Jetzt ist die Sitzung geschlossen.
Schluß der Sitzung: 22.44 Uhr
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