ebenfalls Linienverbesserungen und Bahnhofsausbauten für den selektiv zweigleisigen Ausbau dieser Strecke zur Planung beziehungsweise zum Bau übertragen.
Die weiteren Ausbaumaßnahmen im Bereich der Pyhrn-Bahn Linz–Selzthal und der Ennstal-Strecke Selzthal–Bischofshofen werden unter Bedachtnahme auf mittel- und langfristige Kapazitätserfordernisse und auf mögliche Rationalisierungseffekte festgelegt werden. Sicher ist, daß wir relativ kurzfristig zu einer Verbesserung durch den selektiv zweigleisigen Ausbau kommen wollen und müssen, nicht so gewiß, wie dies den regionalen Bedürfnissen entspricht, ist die tatsächliche Notwendigkeit, rasch zu einem vollständigen zweigleisigen Ausbau der gesamten Strecke etwa durch das Ennstal zu kommen.
Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Unterstützen Sie als Verkehrsminister nicht auch grundsätzlich die Ansicht, daß die nach Osten, Norden, Westen und Süden noch unzulänglich erschlossene Steiermark eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur, einschließlich des Semmering-Basistunnels, dringend benötigt?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Grundsätzlich, Herr Bundesrat, unterstütze ich die Auffassung, daß auch die Steiermark noch beträchtliche Infrastrukturinvestitionen, insbesondere auch im Schienenverkehrsbereich, braucht und bekommen muß. Die entsprechenden Entscheidungen des Bundes zeigen allerdings, daß ich diese Auffassung nicht nur unterstütze, sondern auch in die Tat umzusetzen bereit bin. Sie wissen, daß wir uns mitten im Planungsprozeß für eine sehr leistungsfähige Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt befinden, obwohl die Österreichischen Bundesbahnen heute der Meinung sind, daß dies eine nicht notwendige Maßnahme ist.
Wir haben sehr wesentliche Ausbaumaßnahmen auf der Strecke St. Michael–Selzthal durchgeführt. Wir sind im Begriff, eine weitere Verbesserung auf dem Streckenabschnitt Selzthal–Bischofshofen oder Selzthal–Linz vorzunehmen. Der Masterplan, den ich vorhin schon zitiert habe, zeigt für die Steiermark ganz beträchtliche Bedürfnisse nach Verbesserungs- und Ausbaumaßnahmen, und wir werden uns diesen Aufgaben entsprechend stellen.
Es geht dabei im wesentlichen darum, nicht nur den Industriestandort Österreich zu sichern, sondern auch den Menschen, die in diesen Regionen leben, eine angemessene Anbindung zum Teil an die Zentralräume zu bieten, und hier steht uns noch die Umsetzung wesentlicher Maßnahmen, die möglich und notwendig sind, bevor.
Präsident Ludwig Bieringer: Für eine weitere Zusatzfrage ist Herr Bundesrat Andreas Eisl gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Andreas Eisl (Freiheitliche, Salzburg): Herr Bundesminister! Diese Strecke – wie Sie wissen, handelt es sich um eine West-Ost- oder West-Süd-Verbindung – ist die einzige nach Graz von Salzburg weg, und sie weist eine der längsten Fahrzeiten auf, länger als nach Wien, obwohl sie um 50 Kilometer kürzer ist. Bereits im Staatsvertrag von St. Germain 1919 wurde der Ausbau dieser Strecke verboten. Hat das heute noch Wirkung, und ist deswegen in den vergangenen Jahren hier nichts passiert?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Mir ist die Problematik dieser Strecke außerordentlich bewußt. Jetzt kann man sagen, mit ein Grund, warum es so lange dauert, von Salzburg oder auch bloß von Bischofshofen nach Graz zu kommen, ist die Tatsache, daß der Bezirk Liezen bei weitem der größte Bezirk Österreichs ist, größer als kleinere Bundesländer. Nein, das ist keine vollständige Antwort.
Ich denke, natürlich ist nicht der Vertrag von St. Germain dafür ausschlaggebend, sondern im wesentlichen ist es die Einschätzung der ÖBB, die, was das Verkehrsaufkommen betrifft, nicht
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