Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Bieringer. – Bitte.18.42
Bundesrat Ludwig Bieringer
(ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich heute ein paar Mal zitiert worden bin, gestatten Sie mir, dass ich vorerst darauf eingehe.Herr Bundesrat Hoscher hat gemeint, ich habe als Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte eine Presseaussendung gemacht, in der ich Folgendes geschrieben habe – dazu stehe ich auch –: SPÖ-Bundesräte machen Theaterdonner.
Herr Kollege Hoscher! Was soll ich Anderes davon halten, wenn Frau Kollegin Trunk hier eine dringliche Anfrage begründet (Bundesrat Konecny: Aber die Aussendung hast du gemacht, bevor das war!) und dann bei der Debatte über diese derart wichtige Frage nicht einmal im Saal anwesend ist. – Eine besondere Art von Theaterdonner! Mehr möchte ich dazu nicht sagen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Kollege Prähauser hat gemeint, dass ich ein Naheverhältnis zu Herrn Stronach hätte. (Bundesrat Prähauser: Gesucht haben!) Lieber Herr Kollege Prähauser! Wenn es mir gelingt, für eine öffentliche Einrichtung wie ein Stadion einen privaten Finanzier zu finden, dann werde ich das im Sinne der Finanzen meiner Gemeinde tun. Diese kommen dann auch "meinem Bürger" Prähauser zugute. Ich glaube nicht, dass daran irgendetwas anrüchig ist, es sei denn, ich wäre Ex-Bundesgeschäftsführer der SPÖ und würde nach einem verkorksten Wahlkampf dann in die Dienste des Herrn Stronach treten. Aber das ist bei mir sicher nicht der Fall. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Nun zu diesen beiden dringlichen Anfragen. Vorweg möchte ich mich im Namen meiner Fraktion und, so glaube ich, auch im Namen des Koalitionspartners sehr herzlich bei Herrn Bundesminister Strasser und bei Herrn Staatssekretär Finz für die hervorragende Beantwortung dieser Fragen bedanken. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Bundesrates Payer. )
Es ist schon ein bisschen anrüchig, lieber Herr Vizepräsident, wenn Kollege Konecny meint, dass diese Koalition für den Rückstau verantwortlich ist
(Bundesrat Meier: Das hat er nie gesagt!), und wenn er Vergleiche zwischen Juni 1999 und Juni 2000 zieht und davon spricht, dass mehr als die Hälfte der Zivildiener abgebaut worden wäre.Lieber Herr Kollege Konecny! Im Juni 1999 wurden 1 709 Zivildiener einberufen, im Juni 2000 werden es 1 124 sein. Das ist etwas weniger, aber bei weitem nicht um mehr als 50 Pr
ozent weniger. Sie haben einmal mehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass der SPÖ der Rechenstift abhanden gekommen ist, sonst würden Sie nicht von 34 Prozent bereits auf mehr als 50 Prozent schließen.Kollege Prähauser meint, ÖVP und FPÖ hätten ein gestörtes Verhältnis zum Zivildienst. Lieber Kollege Prähauser! Ich würde dich bitten, die heutige "SVZ" zu lesen. (Bundesrat Prähauser: Das glaube ich wohl! Die Parteizeitung kannst du doch nicht wirklich empfehlen zu lesen!) Darin werde ich geprügelt, darin werde ich beschimpft, weil ich es gewagt habe, für den ÖAAB-Salzburg zu verlangen: Wenn es nicht anders möglich ist, möge man auch eine Reduzierung der Zivildienstdauer ins Auge fassen. (Bundesrat Prähauser: Eine rühmliche Ausnahme!) – Das, Herr Kollege Prähauser, brauchst du mir daher nicht vorzuhalten. (Bundesrat Prähauser: Aber halte mir nicht vor, die "SVZ" nicht zu lesen!)
Nun zu den bereits genannten Zahlen. K
ollege Konecny, da du hier gesagt hast, dass die Zahl der Zivildiener in den letzten Jahren immer gestiegen ist, darf ich dir die Zahlen von 1991 beginnend vorlesen:Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite