Bundesrat Stenographisches Protokoll 681. Sitzung / Seite 55

Sie Ihrer Kollegin nicht zugehört, als sie zu Beginn ihrer Rede mit erschütternden Zahlen aufgewartet hat? – Ich glaube, Sie haben applaudiert.

Ich kann nur noch einmal sagen: Diese Initiativen, ob "Keine Kinderarbeit"-Siegel, wie es jetzt die Amerikaner ausverhandelt haben, oder die "TransFair"-Initiativen, sind Maßnahmen, die dann solchen Abkommen, wie wir sie heute unterstützen, auch reales Leben einhauchen.

Dazu kommt noch, meine Damen und Herren, dass Österreich im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit in Westeuropa über Jahre Schlusslicht war. Wir haben heute den "Tag der Freiwilligen" begangen, und in diesem Zusammenhang möchte ich noch ergänzend sagen, dass in diesem Land die Menschen privat mehr Entwicklungszusammenarbeit finanziert haben als der Staat. Österreich war immer europäisches Schlusslicht. Und jetzt sind diese Mittel, die dafür notwendig sind, um Kinderarbeit vor Ort zu bekämpfen, weiter gekürzt worden. Machen Sie sich darauf selbst einen Reim! Aber – und da appelliere ich an Sie – Sie haben es durch solche Initiativen wie "TransFair" oder "Keine Kinderarbeit" in der Hand, die Dinge zu verändern. (Beifall bei der SPÖ.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile Frau Staatssekretärin Mares Rossmann das Wort. – Bitte.

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Mares Rossmann: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist viel gesagt worden, und ich glaube, der Bundesrat war sich selten so einig wie bei diesem Thema, bei diesem traurigen Thema der Kinderarbeit.

Es wurde konkret angesprochen: Was kann Österreich machen, was kann jeder Einzelne von uns dazu beitragen, dass Kinderarbeit in ihrer schlimmsten Form nicht mehr vorkommt? – Eine der schlimmsten Formen von Kinderarbeit ist meiner Meinung nach die Kinderprostitution. Ich möchte in diesem Zusammenhang den Kindersextourismus ansprechen, den es vehementest zu bekämpfen gilt.

Wir haben uns dieser Problematik wirklich ernsthaftest angenommen und einen Film dazu in Auftrag gegeben. Es ist übrigens ein fantastischer Film geworden, der von Dolezal und Rossacher produziert worden ist. Dieser Film wurde nicht nur innerhalb der Europäischen Union bei einem eigens einberufenen "Kinderarbeits-Ministerrat" lobend und als gutes Beispiel, wie man Kindersextourismus entgegenwirken kann, erwähnt, sondern dieser Film wurde auch als einer der besten Filme in einem Großangebot von touristischen Filmen auf der vorjährigen ITB in Berlin ausgezeichnet.

Dieser Film wird in den Flugzeugen, die nach gewissen Destinationen unterwegs sind, gespielt. Er ist erschütternd, er geht unter die Haut und regt zum Nachdenken an.

Wir sind aber noch einen Schritt weiter gegangen. Ich habe die Reisebürowirtschaft gebeten, nachzudenken, wie man es erreichen könnte, dass sich österreichische Sextouristen, die in diese Länder fliegen, von Kindern fern halten. Die Reisebürowirtschaft hat, gemeinsam mit der Frau Außenministerin, mit dem Herrn Sozialminister und mit mir einen Ehrenkodex unterschrieben. Sie haben sich damit eine Selbstbeschränkung auferlegt: Erstens werden sie ihre Mitarbeiter ganz gezielt darauf schulen, was Mitarbeiter unternehmen können, um Kindersextouristen von ihrem Vorhaben abhalten zu können, und zweitens haben sie unterschrieben – und das ist das Schönste daran –, dass sie solche Geschäfte in Zukunft gar nicht mehr abwickeln werden. Das heißt: klare Geschäftsverweigerung für österreichische Kindersextouristen, die in diese Staaten wollen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich bedanke mich für diesen Applaus im Namen der Reisebürowirtschaft, ich werde ihn weitergeben, denn das Ganze ist nicht so einfach und selbstverständlich. Die Mitarbeiter werden geschult, und wenn sie erkennen, dass der Wunsch des Kunden in diese Richtung geht, wird das Geschäft nicht abgewickelt. Diese Schulung der Mitarbeiter geht bis hin zu den