Bundesrat Stenographisches Protokoll 687. Sitzung / Seite 31

Berichterstatter Wilhelm Grissemann: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Hoher Bundesrat! Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor. Ich beschränke mich auf den Antrag.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 29. April 2002 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag , gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates – soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt – keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hensler. – Bitte.

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wir haben gemäß der heutigen Tagesordnung den Beschluss über die Marchfeldschlösser zu fassen.

Erlauben Sie mir, dass ich eingangs von meiner Warte aus etwas klar und deutlich sage: Ich glaube, das ist ein sehr wichtiger Entschluss, und zwar auf der einen Seite für die Region, für die Ostregion, in der ich lebe, gleichzeitig aber auch für Österreich. Es ist sicher so – das möchte ich auch ganz klar und deutlich herausstreichen –: Die Region, die Ostregion hatte in den letzten Jahren große Probleme, große Herausforderungen zu bewältigen. Wir befinden uns im unmittelbaren Bereich von zwei Grenzen, auf der einen Seite Ungarn, auf der anderen Seite die Slowakei. Aber ich sehe in diesem Gesetz – und das möchte ich auch hervorstreichen – eine große Chance für die Zukunft, für den Fremdenverkehr, den Tagestourismus und, so möchte ich sagen, den Kulturtourismus. Kultur ist ein Gut, das zweifelsohne außerordentlich wichtig ist, und ich sage ganz wertfrei: Die Ostregion hat kulturell sehr viel zu bieten: die Römer, den archäologischen Park und nicht zuletzt die Marchfeldschlösser, die wir heute auf der Tagesordnung haben.

Ich bin sehr dankbar, dass sich die Region, der Fremdenverkehr in diesem Bereich vehement bemüht. Der Tourismus March-Donauland bemüht sich vehement, die Region in den Mittelpunkt zu stellen. Wir haben im abgelaufenen Jahr zwei Millionen Besucher in unserer Region gehabt und 210 000 Nächtigungen. Was mich persönlich aber freut, ist: Die Zahl der Besucher der Marchfeldschlösser belief sich auf ungefähr 50 000.

Jetzt einige Sätze zum vorliegenden Gesetzentwurf: Diese Betriebsgesellschaft ist Tochter der Schönbrunn-Gesellschaft. Ziel ist es, die Marchfeldschlösser zu sanieren. Diesbezüglich wurde mit Weitblick gehandelt. Bezüglich dieser Schlösserstraße wurden mit sehr viel Engagement Maßnahmen im Bereich der Kultur, aber in diesem Weitblick gleichzeitig auch übergreifende Maßnahmen gesetzt.

Die Marchfeldschlösser tragen wesentlich dazu bei, in unserem unmittelbaren Bereich, in der Region, gewisse Akzente und Impulse zu setzen, und dieses Gesetz wird ganz einfach die Grundlage dafür schaffen. Gleichzeitig bin ich sehr dankbar, dass von Seiten des Bundes vehemente finanzielle Unterstützung gewährleistet ist. 26 Millionen € wurden von Seiten des Bundes zur Verfügung gestellt. Danke schön, sehr geehrter Herr Bundesminister, für dieses Entgegenkommen! Es belebt zweifelsohne unsere Region. Das Land Niederösterreich stellt ebenfalls 4 Millionen € zur Verfügung.

Die erste Bauphase wurde durch die Hochbau-Milliarde bis 2003 mit einer Million Euro abgesichert. Auch in diese Richtung sage ich unserem Präsidenten Werner Fasslabend als Präsident der Marchfeldschlösser herzlichen Dank. Er hat sich vehement bemüht.

Die historische Bedeutung der Marchfeldschlösser und ihr Wert als Baujuwel machen sie zu einem wichtigen Teil des kulturellen Erbes unserer Republik Österreich.