Bundesrat Stenographisches Protokoll 693. Sitzung / Seite 13

Bevor ich der Frau Landeshauptmann das Wort erteile, gebe ich noch bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an diese Erklärung eine Debatte durchzuführen.

Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne weiteres stattgeben.

Ich erteile nunmehr Frau Landeshauptmann Klasnic das Wort. – Bitte.

9.34

Landeshauptmann von Steiermark Waltraud Klasnic: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte auch die Damen und Herren, die als Gäste hier sind – so wie ich heute –, sehr herzlich begrüßen. Ich freue mich, mit dabei zu sein, und möchte zu Beginn meiner Erklärung jenen gratulieren, die heute gesagt haben: „Ich gelobe“. Es ist mir dabei eingefallen, dass es der 15. November 1977 gewesen ist, als ich auch hier in der Bank gesessen bin und mit bebendem Herzen „ich gelobe“ gesagt habe; es war eine wichtige und eine besondere Zeit in meinem Leben. Ich glaube, es könnte und kann jede Politikerin und jeder Politiker mit Dankbarkeit annehmen, dieses Erleben „Bundesrat“, diese Gemeinschaft, diese Kollegialität, aber auch diese Erfahrung hier gehabt zu haben und auch in die spätere politische Arbeit, wo immer sie sein mag, mitnehmen zu dürfen. Der Bundesrat ist wichtig, und die Zeit hier war wunderschön.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

An meiner Seite sitzt der Herr Nationalratspräsident – und Sie haben sicherlich gemerkt, dass er einmal kurz geflüstert hat –, und er hat gemeint: Na ja, die Steiermark – heute wird alles gesagt, was in der Steiermark an Besonderem geschehen ist.

Ich sage dazu: In ungefähr einem halben Jahr wird es Tirol sein. Herr Präsident! Ich habe die Botschaft verstanden!

Aber ich stelle fest: Eines kann – und das mögen mir die Damen und Herren aus den Bundes­ländern zugestehen – kein anderes Bundesland einbringen: Es gibt nur ein Bundesland, welches weiblich ist, nämlich die Steiermark! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ und der Freiheitlichen.)

In diesem Sinne freue ich mich, wieder einmal hier das Wort ergreifen zu dürfen!

Aber ich freue mich auch ganz besonders, dass der Vorsitzende des Bundesrates gerade jetzt Herwig Hösele ist. Er ist ein Mitarbeiter, der mich kennt und den ich seit vielen Jahren kenne, der sehr viel beiträgt, dass sich einiges in meinem Bundesland und weit darüber hinaus bewegt, und wir können sagen, dass wir gemeinsam eine Aufgabe zu bewältigen haben. Es hat mich aber jetzt schon auch ein bisschen bewegt, dass er gesagt hat, er erteilt mir das Wort. – Herr Präsident, ich danke dir dafür! (Allgemeine Heiterkeit.)

Ja, das ist so, man muss die Spielregeln in der Demokratie einhalten, und ich mache das gerne, es fällt mir überhaupt nicht schwer. Ansonsten ist es ja nicht so schwer: Wer Herwig Hösele in Aktion kennt, der weiß, man braucht ihm das Wort nicht zu erteilen, man hört ihn rechtzeitig – und das ist gut so.

Ich freue mich aber auch – ich betrachte es als nicht nur dem Alphabet entsprechend, sondern erachte es auch in der Aufgabenstellung als besonders wichtig –, dass ich zurzeit die Vorsitzende in der Landeshauptleutekonferenz sein darf. Das ist ein Auftrag, das ist eine Aufgabe, die man wie in einer Stafette weitergeben kann und bei der man auch immer weiß, dass die Kollegen aus allen Bundesländern und aus allen Fraktionen unterstützend mit dabei sind.

Die Landeshauptleute sind eine Gemeinschaft, die die Möglichkeit nützt, hier in diesem Raum, in diesem Bundesrat das Wort zu ergreifen, um auch zu zeigen, wie wichtig uns die Zusammenarbeit, das Zusammenwirken zwischen Bundesland und Bundesstaat ist, zu zeigen,