Wir als Gruppe der
Touristiker werden mehr oder minder letztlich darüber entscheiden und abwiegen,
was gut oder was schlecht für uns ist. Nichts ist so erfolgreich wie der
Erfolg, den wir uns selbst vorschreiben. Wir werden uns Siege und Erfolge der
Jahre des Staatssekretariats für Tourismus ins Gedächtnis rufen und
gemeinsam – und da ist niemand ausgeschlossen, meine Damen und Herren, und
ich bitte die Damen und Herren der Sozialdemokratie, sich auch in dieses Boot
zu begeben – diese Regierung in die Pflicht nehmen. (Bundesrat Konecny: In Ihr Boot begebe ich mich nicht!
Das ist mir zu unsicher!)
Spätestens letztes Jahr in Obertauern bekannte sich die Regierung zum
österreichischen Tourismus und hat sich verpflichtet, das Beste für die
Tourismusbetriebe, für ihre Betreiber und ihre Mitarbeiter zu tun, um diese
Branche wieder lebenswerter zu gestalten und endlich dieser Branche und den in
ihr Tätigen den Stellenwert zu geben, der ihnen gebührt.
Der Tourismus ist einer der größten Wirtschaftszweige Österreichs, und
die Regierung ist es diesem Land auch schuldig. Daher heißt es, nicht
aufzuhören und sich weiterzuentwickeln, fest daran zu arbeiten und alle
Verantwortlichen für dieses Land, wie ich schon gesagt habe, heranzuziehen.
Vielleicht schaffen wir es gemeinsam.
Der Tourismus ist jetzt zur Chefsache erklärt worden, wie Sie es
vielfach genannt haben. Chefsache heißt nicht allein Repräsentation, Chefsache
heißt Verantwortung, und das wird sich der Herr Bundesminister sehr wohl immer
wieder in Erinnerung rufen müssen. Aber ich glaube, wir sind auch als
Touristiker und als Konsumenten verpflichtet, es zu untermauern, daran zu arbeiten
und ihm dabei zu helfen. Was in den letzten Jahren in Obertauern versprochen
wurde, ist also einzuhalten. Da ist der Finanzminister genauso gefordert wie
alle anderen. Die gut begonnene Arbeit des Staatssekretariats für Tourismus
ist unweigerlich fortzusetzen.
Meine Damen und Herren! Wir Freiheitlichen waren die ersten, die das Ohr
beim Volk gehabt haben. Es darf nicht aufhören – und so wird es auch
gemacht werden –, dass diese Regierung das Ohr vor allem bei den Bürgern
draußen haben wird. Das hat sie sich vorgenommen, und sie hat es auch in der
ersten Zeit ihrer Arbeit bewiesen, auch wenn es von den Sozialdemokraten immer
wieder bemängelt und anders ausgelegt wird. Wir haben uns vorgenommen –
gerade wir Touristiker –, diese Chefsache und die Arbeit des
Bundesministers für Wirtschaft zu überwachen und eben dadurch den Stellenwert
zu erhalten. (Bundesrat Boden: Wo haben Sie denn das Ohr?)
Ich glaube, dass sich diese Bundesregierung sehr genau vorgenommen hat,
nachhaltig zu regieren, aber ich glaube kaum, dass sich die Sozialdemokraten
einmal Gedanken darüber gemacht haben, was Nachhaltigkeit bedeutet.
Nachhaltigkeit heißt: sparen und gewinnen, mit dem positiven Beigeschmack einer
Qualitätsverbesserung in der Regierungsarbeit. (Bundesrat Boden:
Minus 10 Prozent! Ist das Nachhaltigkeit: minus 10 Prozent?) Für
mich heißt das: nachhaltige Qualitätsverbesserung für den Tourismus.
Meine Damen und Herren! Natürlich wäre es ein Ziel – und ich
glaube, das Ziel aller Touristiker –, dass wir ein eigenes
Tourismusministerium hätten. Dieses Tourismusland Österreich hätte es sich in
seiner Einmaligkeit und als Tourismusland Nummer eins in Europa wahrlich verdient.
Aber man sollte niemals „nie“ sagen! Träume können vielleicht einmal
Wirklichkeit werden, und wenn wir gemeinsam etwas wollen, dann können auch
Märchen wahr werden. (Bundesrat Boden: Das dauert lange, bis das
Märchen wahr wird, das Sie heute hier erzählt haben!)
Wir alle sollten gemeinsam über Parteipolitik hinweg an einem Erfolg
arbeiten und endgültig – und das ist wirklich ein Appell an die
Sozialdemokraten – effiziente und gute Sachpolitik betreiben. (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
12.04
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Ich erteile nun
Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat das Wort. – Bitte.
12.04
Bundesministerin ohne Portefeuille Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Botschafter! Hoher Bundesrat! Lassen Sie mich die heutige Diskussion rund um das
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