Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Fortsetzung der Tagesordnung
Präsident Herwig Hösele: Ich nehme die Verhandlungen zur Tagesordnung wieder auf, wir setzen mit den Tagesordnungspunkten 1 und 2 fort.
Zu Wort kommt Herr Bundesrat Steinbichler
zu einer tatsächlichen Berichtigung.
Ich weise den Herrn Bundesrat darauf hin, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie hat sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhaltes zu beschränken.
In diesem Sinne erteile ich nunmehr Herrn Bundesrat Steinbichler das Wort.
18.07
Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Herr Vorsitzender! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Boden hat vorhin in seinen Ausführungen – ich denke, in sehr unpassender Weise, aber wahrscheinlich hat es ihn schon so lange „gedrückt“ – ein Statement von sich gegeben, das er endlich einmal anbringen wollte. Das war sehr unpassend, du hättest bessere Gelegenheiten dafür gefunden, zum Beispiel beim Landwirtschaftsgesetz oder beim Grünen Bericht, aber es ist heute geschehen, und ich darf da etwas richtig stellen.
Herr Kollege!
In Oberösterreich wird am 28. September gewählt und über die Mandate im
Bundesrat entschieden. Dass Ihr heute in Hoffnungen lebt, habt Ihr schon einige
Male bewiesen. Wir werden sehen, wie es nach dem 28. September ausschaut.
Aber zum Punkt Tiere ... (Bundesrat Boden: Ist das eine
tatsächliche Berichtigung?) Langsam, langsam!
Zum
Punkt Tiere: Du hast am Schluss deines Statements gesagt, dass die Eisenbahner
rund um die Uhr, Tag und Nacht und bei jedem Wetter arbeiten müssen. (Bundesrat
Boden: Wollen!) Da darf ich dir sagen, dass ich seit meinem
10. Lebensjahr, also jetzt insgesamt 34 Jahre lang Tierhaltung
betreibe – und das
heißt, 365 Tage im Jahr, egal ob es 40 Grad plus oder 20 Grad
minus hat, zur Verfügung zu stehen (Bundesrat Konecny: Was berichtigen Sie, Herr Kollege?), unabhängig davon, ob man gesundheitliche
Probleme hat oder nicht, weil die Tiere betreut werden müssen. Sie sollten sich
da so wie bei anderen Themen – auch Herr Kollege Konecny – etwas mehr informieren
(Bundesrat Boden: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!),
anstatt nur aus Zeitungsartikeln ...
Präsident Herwig Hösele: Herr Bundesrat! Ich bitte Sie, zur
Berichtigung zu kommen!
Bundesrat Leopold Steinbichler (fortsetzend): ... anstatt nur aus Zeitungsartikeln zu
zitieren, weil das zur Wahrheit wesentlich mehr beitragen würde. Außerdem biete
ich das Angebot zur Diskussion an. Wir treffen uns sehr häufig, und du könntest
hinterfragen, worum es gegangen ist.
Die Berichtigung bezieht sich darauf, dass
medial in einem Kleinformat etwas falsch dargestellt worden ist, und ich
fürchte, Sie lesen zu viel in diesem Kleinformat, was man an Ihren Ausführungen
erkennen kann. Ich biete das Angebot zur Diskussion an. Nützen Sie es! (Bundesrat Konecny – in Richtung ÖVP, da es keinen Beifall
gibt –: Na? Was ist denn?)
18.09
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