wunderschönen Luster aus, der Strom für das Mikrophon wird abgeschaltet, das rote Licht darf nicht mehr blinken, die EDV, die hier untergebracht ist, schalten wir auch ab. – Damit wäre zum Beispiel der Sparwille des Parlaments entsprechend dokumentiert.
Noch besser wäre es vielleicht, die
Klimaanlage abzuschalten. (Bundesrat Gruber: Ist die überhaupt
eingeschaltet?) Dann würden wir wahrscheinlich vor lauter Schwitzen nicht
mehr wissen, ob wir reden können (Bundesrat
Gruber: Darf ich die Frage stellen,
ob die überhaupt eingeschaltet ist?), aber auch das wäre zum Beispiel ein
echter Beitrag, um Energie einzusparen. Frau Kollegin Kerschbaum gibt mir in dieser Sache sicher Recht, aber sie
möchte wahrscheinlich auch gerne im klimatisierten Raum sitzen. (Bundesrätin Kerschbaum schüttelt
verneinend den Kopf.) Der Bundesrat muss sich natürlich gewisse Privilegien
erhalten, denn sparen sollen nach dem heiligen Sankt Florian immer die anderen.
Der langen Rede kurzer Sinn: Meine Fraktion ist dafür, dass diese Novelle beschlossen wird, und wird daher keinen Einspruch erheben. – Ich danke, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.39
Präsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat
Weilharter. Ich erteile ihm das Wort.
18.40
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren! Kollege Gruber hat auf meinen Zwischenruf, in dem ich gesagt habe, deshalb wird novelliert, weil es eben diese Transparenz geben soll, sinngemäß geantwortet: Novellen sind gefährlich, weil selten etwas besser wird. (Bundesrat Gruber: Es ist nicht billiger geworden!) Herr Kollege Gruber! Ich stimme dir völlig zu. (Bundesrat Kraml: Die Haushalte wissen, dass es teurer geworden ist!) Es war in der Vergangenheit, als Sie noch in der Regierung waren, so. Sie wissen, Sie sind nicht mehr in der Regierung. Deshalb wird es durch diese Novelle mit Sicherheit für den Konsumenten und die Energieversorgung besser werden.
Meine Damen und Herren! Nun zur vorliegenden ElWOG-Novelle. Der Inhalt dieser Novelle ist mit Sicherheit einerseits die Entkoppelung zwischen Stromerzeugern und Netzbetreibern. Auf einen Nenner gebracht, geht es sicherlich auch darum, dass die so genannten kleinen Stromerzeuger die gleichen Chancen beim Marktzugang haben und dass ihnen dieser Marktzugang erleichtert wird.
Beides, der Zugang zum Markt, aber vor allem ein transparentes Abrechnungssystem, ist im Sinne des Konsumenten und auch Inhalt der vorliegenden Novelle. Es wurde bereits gesagt, dass diese Novelle auch einer EU-Richtlinie entspricht, deren Umsetzung bis zum Jahre 2007 erfolgen sollte.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, all dem sollte man und kann man sich nicht verschließen, wenn man eine gesicherte Stromversorgung für den Konsumenten will. Hundertprozentig kann man Störfälle, Pannen in der E-Wirtschaft nie ausschließen. Jedem von uns sind noch die dramatischen Stromausfälle des Vorjahres in den USA, aber auch innerhalb Europas in Erinnerung. Aber ich glaube, mit einem zeitgemäßen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz wird die Wahrscheinlichkeit einer derartigen Panne wesentlich reduziert.
Meine Damen und Herren! Da es sich dabei auch um die Entflechtung der Aufgaben von Stromerzeugern und Netzbetreibern handelt, wird auch die Aufgabe der beiden, der Stromerzeuger und der Netzbetreiber, deutlich damit definiert. Und aus dieser
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