Kollege Böhm! Auch Weyprecht hat nicht die
Republik im Kopfe gehabt, er war ein k.u.k. Kapitän, eine Kaserne ist aber nach
ihm benannt. – Weil Sie gesagt haben, Sie wollen Kasernen nur nach
Personen benennen, die in der Tradition zum Bundesheer beziehungsweise zur
Republik stehen und dass Bernardis kein freies Österreich wollte. Nein, aber er
wollte Hitler vom Diesseits ins Jenseits bringen, und das verdient ein Gedenken. –
Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Bundesrat Dr. Böhm:
Da stimme ich zu!)
10.31
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Bundesrat Hösele. – Bitte.
(Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)
10.31
Bundesrat Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Verehrter Herr Botschafter Steiner! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Glück und das Privileg, im Heute des 21. Jahrhunderts zu leben, in einer Europäischen Union, in der sich 25 demokratische Staaten zusammengeschlossen haben, die die fundamentalen Menschenrechte achten, in einer Europäischen Union, die offen ist für weitere Staaten, die gemeinsam für Demokratie, Menschenrechte und Frieden eintreten. Ich hoffe sehr, dass diese Gemeinschaft und Familie der europäischen Demokratien bald noch größer wird, dass Kroatien, Rumänien und Bulgarien bald Mitglieder sein werden.
Diese konsequente Arbeit für eine friedliche und demokratische Union in Europa im 21. Jahrhundert ist für mich eine der wichtigsten Lehren aus dem 20. Jahrhundert; einem Jahrhundert, das leider vor allem von menschenverachtenden Totalitarismen und furchtbaren zerstörerischen Weltkriegen gekennzeichnet war.
Es soll aus meiner Sicht keine Instrumentalisierung der Geschichte für parteipolitische Zwecke und ideologische Ladenhüter und Reflexe geben, sondern es geht um eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte, um das aufrichtige Bemühen um Versöhnung und um Lehren für die Zukunft in allen Bereichen.
Am Tag der Bundesrats-Ausschussberatungen über die zur Diskussion stehende und zur Beschlussfassung vorliegende Novellierung der Gesetze, also vorgestern, am 20. Juli 2004, jährte sich zum 60. Mal der Tag des heldenmütigen Attentats auf Adolf Hitler, eines trotz seines Scheiterns ungemein wichtigen Aktes des moralischen Widerstandes gegen ein verbrecherisches Regime. Und es erfüllt mich als Spätgeborenen mit Dankbarkeit, dass gebürtige Österreicher wie Robert Bernardis und Carl Szokoll führend in dieser Widerstandsbewegung tätig waren.
Ich bin auch zutiefst dankbar dafür, Biedermann, Huth und Raschke auf einer österreichischen Kaserne als Namensgeber zu sehen; sie hätten für eine rasche Befreiung Wiens eine große Tat gesetzt.
Und wenn ich schon an das neue Österreich denke, denke ich ganz besonders dankbar an den Begriff „O5“, die wirklich autochthone österreichische Widerstandsbewegung für das unabhängige Österreich.
Ich empfinde es als großes Privileg, dass Fritz Molden und Ludwig Steiner noch unter uns sind – wirkliche Vorkämpfer für ein freies und demokratisches Österreich. (Allgemeiner Beifall.)
Ich glaube, man kann heute schwer ermessen, was es damals bedeutet hat, wirklich dafür einzutreten, welche Zivilcourage und welchen Mut man dafür aufbringen musste. Heute tun wir uns leicht und sagen, wir setzen eine große Tat. – Es ist eine große Tat, dass heute dieses Gesetz novelliert wird, aber die noch viel größere Tat war, dass im
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