Bundesrat Stenographisches Protokoll 712. Sitzung / Seite 152

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Gewerkschaftsjugend, gemeinsam mit der SPÖ-Jugend, gemeinsam mit der Jungen Wirtschaft, gemeinsam mit den Jungbauern und gemeinsam mit der Landjugend eine Allianz geschmiedet. Wir haben uns Gedanken gemacht: Wo soll die Reise hingehen?

Wir haben uns doch auch die Mühe gemacht, eine Gegenüberstellung dessen zu machen, was wir zum einen gefordert haben und was andererseits jetzt einmal zumin­dest fragmentarisch auf dem Tisch liegt, weil es noch kein Gesetzesvorschlag ist. (Beifall bei der ÖVP.) Wir sind draufgekommen, dass wir mit dem aus Sicht der Jugend durchaus zufrieden sein können!

Jetzt bin ich bei Frau Kollegin Bachner. – Sie haben vorhin in Ihrem Redebeitrag gesagt: Wir müssen eine Reform aus Sicht der Jungen machen. (Bundesrätin Bachner: Für die Jungen auch!) – Ja! Nicht nur für die Jungen, sondern in besonderer Weise für die Jungen!

Sie sprechen immer so ein bisschen elegant von den Jungen, meinen aber meistens die Alten. Ich habe genau aufgepasst (Bundesrat Kraml: Was soll das?): Im nächsten Satz haben Sie gesagt: Aber wir haben nicht zugestimmt, weil die Pensions­reform 2003 wird nicht so und so abgeändert. (Bundesrätin Bachner: Was hat das eine mit dem anderen zu tun?) – Das werde ich Ihnen sagen, was das damit zu tun hat! Sagen Sie mir, wie viele Junge die Pensionsreform 2003 tatsächlich betrifft? (Bundesrätin Bachner: Sehr wohl!) Das ist nämlich der Punkt, Frau Kollegin! (Bun­desrat Konecny: Sie sollten sich das genau anschauen!) Da müssen Sie schon ein wenig selbstkritisch in sich hineinhorchen und sagen: Schauen wir uns an, für wen diese Reform tatsächlich gemacht wird und wohin die Reise geht! – Das darf man ja nicht verleugnen.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die vorliegenden Vorschläge, die in dem einen oder anderen Punkt noch diskutiert werden – das haben wir ja bereits gehört und auch den Medien entnommen –, dann bei einer letztgültigen Beurteilung der Gesetzes­vorlage auch der Kritik der Opposition standhalten werden, weil ich glaube, dass das eine gerechte, sinnvolle, notwendige und nachhaltige Reform im Interesse der gesamten Bevölkerung und nicht nur im Interesse der Alten ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

18.23

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker.

 


18.24

Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Vielleicht ist uns der Herr Staats­sekretär heute behilflich, etwas Licht ins Dunkel zu bringen, auch wenn wir erst Juli haben und nicht Dezember. (Bundesrat Mag. Himmer: Aber dunkel ...!) – Na ja, wir haben immerhin Sommerzeit, Herr Kollege Himmer. Machen Sie sich nicht so viele Sorgen, Sie werden noch nach Hause finden! (Ruf bei der ÖVP: Bei uns scheint immer die Sonne!)

Es gibt eine Menge Unklarheiten, wann immer diese Regierung etwas anpackt, immer und überall. Aber was klar ist, ist, dass es Nachteile für die Bevölkerung gibt. Mich verwundert schon sehr, wenn ich die Fraktion der Freiheitlichen anschaue, dass es noch keine einzige Aussage zu der Schwerstarbeiterregelung gegeben hat. (Bundesrat Ing. Kampl: Kollege Zellot sehr wohl!) – Zur Schwerstarbeiterregelung?

Dann ist es für die FPÖ-Fraktion okay, dass Schwerstarbeiter mit Abschlägen von 3 Prozent zu rechnen haben, obwohl Fakt ist, dass ihre durchschnittliche Lebens-


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