Bundesrat Stenographisches Protokoll 713. Sitzung / Seite 88

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draufkommen, warum ich diese Namen nenne –: Sind Elfriede Jelinek und Jazz-Gitti die Vorbilder Österreichs?, fragte er rhetorisch, um bei einer anderen Gelegenheit sie – die Frau Jelinek – als „steuerflüchtigen Subventionshai“ zu bezeichnen. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Die Jelinek hat heute den Literatur-Nobelpreis bekommen!)

Das ist das, was ich dem Hohen Haus in gebührender Form mitteilen möchte. Frau Jelinek wurde als Staatskünstlerin auf Plakaten der FPÖ diffamiert. Es wird sich heute sicher ein führender FPÖ-Politiker, falls Sie einen Kulturpolitiker haben, finden, der den Stolz darauf, dass Elfriede Jelinek Literatur-Nobelpreis-Trägerin geworden ist, zum Ausdruck bringt. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Herr Präsident! Mir ist bewusst, dass ich die Grenzen der Geschäftsordnung außer­ordentlich strapaziert habe, aber, Frau Kollegin, wenn wir uns gemeinsam – und ich hoffe das – über etwas freuen können, dann können wir auch die Geschäftsordnung ein wenig lässlich behandeln. Und wenn Sie Frau Jelinek nicht mögen, kann ich auch nichts dafür. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

14.23

 


Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Es liegt eine weitere Wortmeldung dazu vor. – Bitte, Herr Bundesrat Mag. Gudenus. (Bundesrat Prutsch: Die „Frankfurter Allge­meine“ berichtet!)

 


14.24

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Vizepräsident! Herr Bun­desminister! Lieber Kollege Professor Konecny! Wir alle sind zutiefst ergriffen, dass die Künstlerin und Nobelpreisträgerin Jelinek beim Agrarbericht in unseren Stenographi­schen Protokollen vorkommen wird. Ich bin überzeugt davon, Frau Jelinek wird das zu würdigen wissen, und vielleicht wird dann demnächst eine der Kammern des Parla­ments in einem ihrer Stücke vorkommen. Ich erinnere mich nur an ein sehr unappe­titliches Stück, welches im Akademietheater stattfand und zum Großteil in einer Bedürf­nisanstalt spielte. So weit dazu. (Bundesrat Konecny: Aber wir werden ihr zur Anre­gung gerne das Protokoll mit Ihrer Rede übermitteln!) – Ja, macht ja nichts!

Die Bemühungen des Landwirtschaftsministers Pröll für die Erhaltung der bäuerlichen Land- und Forstwirtschaft und ihrer Mehrfachfunktion wurden heute mehrfach erwähnt. Auch ich schließe mich diesem Erwähnen positiv und sehr gerne an.

Wir alle haben den Grünen Bericht, dieses dicke Konvolut, und auch die Zukunftsschau betreffend Maßnahmen für 2005 vor uns liegen, wissen aber auch, dass der Inhalt des Grünen Berichtes und die Lebensweise der Bauern sehr stark von öffentlichen Geldern abhängig sind.

Woher das Geld kommt, das der Bauer verdient, ist ja im Grunde genommen gleich­gültig, könnte man sagen. Wir wissen jedoch, dass dieses Geld zum Teil durch die EU, durch den Bund und die Länder bereitgestellt wird. Und wenn ich sage „durch die EU“, so muss ich auch sagen, dass das zum Großteil auch wieder österreichisches Geld ist, das österreichische Bauern zur Verfügung gestellt bekommen.

Die Bauern hängen, wie allgemein bekannt ist, sehr stark am Subventionstopf. In den vergangenen Jahren lag der Anteil der Unterstützung durch die öffentliche Hand am landwirtschaftlichen Ertrag bei fast einem Viertel. Vor fünf Jahren betrugen die Subven­tionen nicht einmal ein Fünftel. Es steigt also der Anteil der Subventionen, und trotz­dem sinkt der Anteil der Bevölkerung, die im landwirtschaftlichen Bereich tätig ist.

Auf das Einkommen der Landwirte bezogen ist der Anteil der Förderungen noch stär­ker gestiegen. Vier Fünftel der Einkünfte kamen von der öffentlichen Hand. Vor fünf Jahren lag der Anteil noch bei zwei Dritteln. Der Grund für diesen abermaligen Zu­wachs des Subventionsanteils ist der Einkommensrückgang von 4 Prozent. Das ist für


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