Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich möchte, bevor ich die Sitzung eröffne, kurz etwas, das meiner Meinung nach nicht unwichtig ist zu sagen, anmerken:
Wir werden im nächsten Jahr viele Gedenksitzungen, viele Sitzungen zu erfreulichen Anlässen haben, uns an viele Dinge erinnern, an die wir uns sehr gerne erinnern, ich möchte aber heute an einen Mann erinnern, der halt auch zu unserer Geschichte gehört. Vor 70 Jahren gab es ein Mitglied des Bundesrates mit dem Namen Karl Knapp. Er war nicht sehr lange Mitglied des Bundesrates, er ist am 21. Dezember 1933 ins Haus gekommen und musste bereits am 17. Feber 1934 auf Grund der politischen Umstände dieses Haus wieder verlassen. In zwei Tagen jährt sich der 60. Todestag dieses Mannes; er ist am 4. Dezember 1944 im Konzentrationslager Dachau – ich darf es so formulieren – ermordet worden.
Meine Damen und Herren! Bei all der Freude, die wir nächstes Jahr empfinden werden, sollten wir doch auch an Menschen mit solchen Schicksalen denken und uns versprechen, dass wir immer korrekt miteinander umgehen werden und vor allem im Bewusstsein der Verantwortung, die wir gegenüber unseren Bürgern haben. Darum darf ich Sie aus Anlass des 60. Todestages eines ehemaligen Mitglieds des Bundesrates bitten.
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Ich eröffne nun die 716. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 715. Sitzung des Bundesrates vom 25. November 2004 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Verhindert sind die Mitglieder des Bundesrates Helmut Wiesenegg und Roland Zellot.
Fragestunde
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Ich beginne jetzt, um 9.05 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen und möchte darauf hinweisen, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken kann.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, die Herr Bundesrat Bader stellt. Ich darf um die Verlesung der Frage bitten.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Wie beurteilen Sie die wirtschaftliche Entwicklung in Österreich im Vergleich zur EU?“
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.
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