(Allgemeiner Beifall und Bravorufe. – Bundesrat Schennach: Das ist Populismus! – Heiterkeit.) Ich danke Ihnen dafür und klopfe auch auf Holz, dass das weiterhin so bleibt, aber möglich war das nur deswegen, weil mir jemand beim Ausstieg vom Rauchen geholfen hat.
Ich sage auch, dass es begrüßenswerte Ansätze in der Prävention gibt, in den Ausstiegshilfen. Was wir aber tatsächlich brauchen, ist sozusagen ein Ruck, der durch die Jugend-Szene geht, und ein Ruck, der bei Raucherinnen und Rauchern entsteht, damit man mit dem Rauchen aufhört.
Aufklärung bei Kindern und Jugendlichen ist auch deswegen wichtig, damit die nächsten Studien nicht wieder österreichische Jugendliche beim Rauchen an der traurigen Spitze unter 35 europäischen Nationen sehen. Mehr Ausstiegshilfen wollen wir deswegen, damit beispielsweise das Europäische Netzwerk für die Prävention des Rauchens beim nächsten Mal nicht mehr feststellen muss, dass in Österreich das Angebot an Therapieeinrichtungen für jene, die ihrer Sucht ein Ende setzen wollen, unter 28 Ländern vergleichsweise schwach ist.
Meine Fraktion stimmt dieser Novelle zu,
weil es ein richtiges Signal ist und wir die Hoffnung haben, dass wir statt
Verbotsmeldungen aus aller Welt in der „Austria Presse Agentur“ auch einmal
lesen können: Österreichs Jugendliche finden das Rauchen „uncool“ und das
Nichtrauchen „cool“, oder auch eine Überschrift wie: Ich habe mit dem Rauchen
aufgehört, weil mich meine Krankenkasse dabei unterstützt hat. – Danke
schön. (Allgemeiner Beifall.)
14.44
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Lichtenecker. (Ruf
bei der ÖVP: Rauchen Sie? – Heiterkeit.)
14.45
Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Es war in unserer Fraktion nicht ganz leicht zu entscheiden, wer die Pro-Rede übernimmt: Also ich habe die Pro-Rede für diese Vorlage übernommen.
Werbung, Sponsoring – vollkommen klar! – ist ein Bereich, den man einschränken muss, insbesondere hinsichtlich der Jugend.
Zu den Ausführungen in Bezug auf die Packungsgrößen: Natürlich sind Jugendliche wesentlich preiselastischer. Je größer die Packung, umso teurer die Zigaretten; das ist richtig. Wobei ich bezweifle, dass die Jugendlichen so preiselastisch sind, dass man damit verhindert, dass sie rauchen, und insofern glaube ich auch – und das sieht man ja auch bei den Alkopops und derartigen Getränken –, dass Jugendliche eine an sich in vielen Bereichen doch relativ niedrige Preiselastizität aufweisen.
Und da hätte ich es durchaus für klug befunden, dass man in Österreich kleinere Packungen erhalten kann. Zum Beispiel in Großbritannien ist das üblich: Man kann kleine Packungen mit fünf oder sechs Zigaretten kaufen (Bundesrat Schennach: Sogar eine!) – und sogar eine, sagt der Kollege; das kenne ich so nicht –, und damit hat man den Vorteil, dass man am Abend nicht so viel raucht, wenn man dazu neigt.
Es sind auch die Rauchverbote in den öffentlichen Räumen begrüßenswert, wobei hier schon anzumerken ist – und ich denke, es hat im Ausschuss ein Stück geklärt werden können –, dass es ja sozusagen in der Selbstbestimmung der Verantwortlichen der einzelnen Gebäude liegt zu sagen: Gibt es Räume, wo man rauchen kann oder nicht?, dass es also auch so etwas gibt wie Selbstbestimmungsrecht – Selbstbestimmungsrecht so lange, solange es nicht die Freiheiten oder die Gesundheit der anderen
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