beeinträchtigt. Und das halte ich hier in dieser Form schon fest, dass auf solche Dinge auch zu achten ist.
Kollege Pehm hat schon die Wichtigkeit der Prävention ausgeführt, was tatsächlich ein essenzieller Faktor im Bereich der Jugendlichen ist und was wir in dieser Form absolut begrüßen können, aber hier sind wirklich neue Bilder notwendig. Und nachdem die steirische Fraktion heute schon überschreitend in Aktion getreten ist, sei auch hier erwähnt: Der Kollege von Ihnen aus der Steiermark, Schwarzenegger, mit der dicken Zigarre übt in den öffentlichen Medien ja nicht wirklich eine Vorbildwirkung für die Jugend aus!
Summa summarum ist es ein Gesetz, dem wir
zustimmen können und werden, wobei hier angemerkt sei, Frau Ministerin, dass es
sicher in diesem Bereich in Bezug auf Entwöhnung, Suchtprävention und so
weiter sicherlich noch viel zu tun gibt. Aber Sie können da jederzeit mit
unserer Unterstützung rechnen, wenn es um gute, vernünftige, selbst bestimmte
Lösungen geht. (Beifall bei den Grünen sowie des Bundesrates Mag. Pehm.)
14.48
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.
14.48
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Nachdem ich in meiner letzten Rede die Zeit sträflichst überzogen habe – ich möchte mich auch für Ihre Geduld bedanken –, werde ich diese Zeit jetzt und beim nächsten Tagesordnungspunkt wieder einbringen.
Ich möchte mich nur sehr, sehr herzlich für die Einmütigkeit bei diesem Gesetz bedanken. Ich möchte Herrn Bundesrat Pehm zum Ausstieg gratulieren und ihn zum Durchhalten ermuntern. Ich denke, dass das ein ganz, ganz wichtiger Schritt ist auch in der Bewusstseinsbildung der Bevölkerung. Wir sind hier einen, glaube ich, ohnehin moderaten österreichischen Weg gegangen.
Ich persönlich möchte niemanden entmündigen, auch wenn Sie das in manchen Geschäften, mit einem ganz netten Bild von mir versehen, glauben könnten. Es geht mir darum, die Selbstbestimmung selbstverständlich zu erhalten, aber all jenen Mut zu machen, die aussteigen wollen, vor allem aber die jungen Menschen daran zu hindern, dass sie einsteigen.
Im Übrigen sind die 19- und 20-Stück-Packungen ein Wunsch der Tabakindustrie. Das trägt auch vor allem zur Prävention bei den Jugendlichen bei: Je mehr drin sind, desto teurer ist die Packung.
Wir werden natürlich sehr darauf achten müssen, dass dieses Gesetz nicht Makulatur bleibt, wir werden auf die Einhaltung achten müssen. Aber jeder von Ihnen ist gefordert, meine Damen und Herren! Es ist manchmal unangenehm bei mir im eigenen Klub, wenn eine Kollegin oder ein Kollege anfängt zu rauchen, zu sagen: In Sitzungen ist seit Jahren Rauchverbot, und ich fordere es ein. – Ich habe mich damit nicht immer nur beliebt gemacht, aber in der Zwischenzeit traut sich, wenn ich im Raum sitze, ohnehin schon keiner mehr. Also: Jeder von uns ist aufgefordert, seinen Beitrag zu leisten!
Wir werden hier noch viel zu tun haben,
aber ich würde Ihnen – jedem Einzelnen, der noch Raucher oder Raucherin
ist – gerne mit auf den Weg geben: Es ist nie zu spät, den ersten Schritt
zu tun. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie bei Bundesräten
der SPÖ und der Grünen.)
14.50
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