Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Dr. Dernoscheg zum Wort gemeldet. Sie wissen, Herr Bundesrat, dass für eine tatsächliche Berichtigung eine Zeitbeschränkung von 5 Minuten besteht.
Wir haben uns, da es gestern eine tatsächliche Berichtigung gegeben hat, geeinigt, auch heute eine zuzulassen. Es wurde eine Redezeitbeschränkung insgesamt vereinbart, und daher darf es auch heute eine tatsächliche Berichtigung geben.
Bitte, Herr Bundesrat.
10.05
Bundesrat Dr. Karl-Heinz Dernoscheg (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Ich werde inklusive der Aufklärung weniger als 5 Minuten brauchen. – Mir ist bei der Rede des Herrn Kollegen Einwallner ein Spruch durch den Kopf gegangen, der alt, aber gut ist und der lautet: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast! (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Was tun Sie immer, Herr Doktor?)
Tatsache ist Folgendes: Herr Kollege Einwallner behauptete, dass es bei den Wirtschaftskammerwahlen eine Wahlbeteiligung von 27 Prozent gegeben hat. Das ist schlicht und einfach falsch!
Im Internet ist nachzulesen, dass es
53,6 Prozent waren. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Es hilft nichts, es ist so! Mit der Statistik tut man sich anscheinend schwer. Das ist ausgezählt: 53,6 Prozent. In der Steiermark waren es 70 Prozent. Darauf sind wir sehr stolz. Andere Bundesländer liegen auch etwas darüber.
Also das ist eine – das muss ich sagen – klare Verdrehung von Tatsachen, um ein Argument, bei dem man sich nicht sicher ist, zu untermauern.
Demokratie heißt für mich – und das darf ich auch dazusagen, weil die Wirtschaftskammerwahlen so oft erwähnt worden sind – auch das System, nach welchem Wirtschaftskammerwahlen geschlagen werden, und zwar direkte Demokratie. Warum? Es wählen die Betroffenen ihre direkten Vertreter.
Wir sehen, lieber Herr Kollege Einwallner, auch bei den Hochschulen vor, dass diejenigen, die Betroffene beziehungsweise Begünstigte der Hochschülerpolitik sind, ihre Vertreter direkt wählen – und nicht irgendwo anonym, nicht irgendwo jemanden, der sich in der großen, internationalen Politik darstellt.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesrat, Sie halten bereits eine Rede. Sie sind schon weg von der tatsächlichen Berichtigung.
Bundesrat
Dr. Karl-Heinz Dernoscheg (ÖVP, Steiermark) (fortsetzend): Das waren die fehlenden 20 Prozent, die ich noch
dazugegeben habe. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
10.07
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zum Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundesrat Konecny. – Bitte, Herr Bundesrat.
10.07
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich war Herrn Dr. Kühnel sehr dankbar für seinen interessanten Parforceritt durch Wahlsysteme. Er hat vor den relevanten Vergleichsbeispielen aufgehört. Es gibt auch das Wahlsystem von Tadschikistan und der Ukraine (Ruf bei den Freiheitlichen: Wollen Sie das?), es gibt Wahlsysteme, wo 99 Prozent garantiert
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