AMS wird immer betont, dass die Mittel um 15 Millionen gesunken sind, zum Beispiel für Oberösterreich um 2 Millionen.
Vielleicht können Sie, Herr Staatssekretär, einmal Klarheit in diese Sache bringen, aber auf jeden Fall wird das vom Arbeitsmarktservice immer wieder betont. Und es ist tatsächlich der falsche Ansatzpunkt, in schwierigen Zeiten wie diesen genau solche Bereiche zu kürzen.
Es gibt einen Punkt, der sich „Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung“ nennt. Die vorgestellten Projekte, EMAS, Öko-Profit und so weiter, sind gute Konzepte – ja, es ist klug, das zu machen! –, dennoch fehlt es generell bei uns an Rahmenbedingungen, um die Wirtschaft ökologisch nachhaltiger zu gestalten.
Auf einen Punkt möchte ich hier eingehen, das sind die Einspeistarife beim Ökostrom: Die Regelung ist völlig unbefriedigend, die Rahmenbedingungen sind nicht gut. Die Rahmenbedingungen in Österreich und in der österreichischen Wirtschaft sollten so gestaltet sein und werden, dass auch tatsächlich ein Wirtschaften nach dem Prinzip der Kostenwahrheit möglich ist.
Abschließend sei noch einmal die Lage der KMUs erwähnt – heute wurden verschiedene Facetten beleuchtet. Letztendlich haben wir die Situation, dass wir 2004 ein Umsatzplus von nur 1 Prozent gehabt haben. Die Ertragskraft hat sich verschlechtert, und der Eigenkapitalmangel, der schon angesprochen wurde, ist durch Basel II weiter verschärft worden. Ich denke, das sind Bereiche, auf die man in der Politik reagieren muss und wo man die Rahmenbedingungen entsprechend verbessern muss.
Noch einmal: Was geht mir in solch einem Bericht ab? – Wir Grüne werden ihn zur Kenntnis nehmen, wiewohl wir mit vielen Bereichen nicht einverstanden sind, werden aber hier Vorschläge deponieren. Wir haben das auch einmal beim Tourismusbericht gemacht, wo dann ein reger Austausch zwischen der entsprechenden Abteilung und uns stattgefunden hat und tatsächlich dann auch Verbesserungen aufgenommen wurden, was wir sehr begrüßt haben. Entsprechende Strategien zu entwickeln, entsprechende Vorschläge, die auch tatsächlich eingearbeitet werden, das würden wir uns in dieser Form auch wünschen.
An die AWS ein Wunsch: Die Berichte sind
sehr ausführlich und umfassend, aber auch eine regelmäßige Evaluierung der
Förderinstrumentarien nach den entsprechenden Effizienzkriterien wäre sehr
vorteilhaft. Bei den beschränkten Budgets, die man hat, ist es wichtig, jeden
Schilling – jetzt jeden Euro – tatsächlich gut einzusetzen und die Zukunftsbranchen
zu stärken, die Regionen zu stärken, damit die Arbeitsplätze gesichert
sind. – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
14.37
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Zwazl. Ich erteile ihr das Wort.
14.37
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Konjunkturerwartungen sind gut, man kann sogar sagen, sie sind ausgezeichnet im Vergleich zu jenen der anderen europäischen Länder. Wir hatten im Jahr 2004 ein Wirtschaftswachstum von 2 Prozent, Deutschland: 1,6 Prozent. Für 2005 rechnen wir mit 2,2 Prozent (Abg. Dr. Lichtenecker: Die neuesten Daten sind ...!) und liegen damit – wart ab, Ruperta, wart ab!; nächstes Jahr können wir sie ja dann wieder vergleichen, dann schauen wir, wer Recht gehabt hat – weit über dem deutschen Wert von 1,2 Prozent.
Man darf natürlich auch nicht vergessen, dass wir heute mehr denn je international verflochten sind, und wer meint, dass wir sozusagen wirtschaftlich auf einer Insel der
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