Bundesrat Stenographisches Protokoll 723. Sitzung / Seite 161

Ich ersuche alle Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustim­men, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Mit Einverständnis der Vizepräsidentin Haselbach, die leider krankheitsbedingt verhin­dert ist, darf ich sagen, dass auch sie gerne diese Wahl annimmt. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Sissy Roth-Halvax, Jo­hanna Auer, Josef Saller und Mag. Susanne Neuwirth für das zweite Halbjahr 2005 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zum Schriftführer des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ich danke schön.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage nun die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die Bundesrätinnen Roth-Halvax, Auer, Mag. Neuwirth sowie Bundesrat Saller neh­men die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerin und der Ordner.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Dr. Franz Eduard Küh­nel, Karl Boden, Engelbert Weilharter und Elisabeth Kerschbaum für das zweite Halb­jahr 2005 zu Ordnern beziehungsweise zur Ordnerin des Bundesrates zu wählen.

Falls auch hier kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Danke schön.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage nun die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die Bundesräte Dr. Kühnel, Boden, Weilharter sowie Bundesrätin Kerschbaum nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

Ich gratuliere allen, die gewählt wurden. Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Erfolg.

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Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Einlauf

 

Präsident Mag. Georg Pehm: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung eine Anfrage eingebracht wurde.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 21. Juli 2005, 9 Uhr in Aussicht ge­nommen.