stimmt keine Hebung der Schulqualität. Frau Bundesministerin! Diese Sparmaßnahmen heben sicherlich nicht die Qualität der breiten Basis, die wir aber benötigen werden, um Spitzenforschung und hohe Ausbildungsqualität erzielen zu können.
Die Zustände an der Universität Graz stehen nur beispielhaft für diese Sparwelle. 1999 standen den Universitäten 1,22 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung. Im Budget 2006 sind es nur mehr 0,98 Prozent, also um ein Fünftel weniger. Daher ist diese Bundesregierung aufgerufen, endlich umzudenken. Bildung ist kein Luxus für einige wenige. Bildung muss ein Recht sein, das jedem zusteht.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, zurückkommend auf die Elite-Universität in Niederösterreich: Ich freue mich als Abgeordnete dieses Bundeslandes über die, so meine ich, doch zufrieden stellende Einigung, da ich auch eine große Befürworterin der Dezentralisierung bin und Niederösterreich diese Chance auch sicherlich nutzen wird. Es wird aber nicht nur Niederösterreich, sondern ganz Österreich davon profitieren. Es wird ein Beitrag sein für die Zukunft des Mehr-Wissens und des höchsten Ausbildungsstandes. Hoffen wir, dass dieses Institut seinen Betrieb aufnehmen und eine erfolgreiche sowie bedeutende Einrichtung und Ergänzung für die Stärke der österreichischen Wirtschaft werden wird. Freuen wir uns auf einen guten Standort für Wissenschaft und Forschung in unserem Land! Freuen wir uns auf unsere Elite-Universität! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
12.42
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker. –
Bitte.
12.42
Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker
(Grüne, Oberösterreich):
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und
Kollegen! Die letzten ambitionierten Worte von Kollegin Ebner – „freuen wir uns!“ – würde ich auch gerne
sagen, aber es gibt bedauerlicherweise einige Gründe, warum dem nicht so ist.
Klar ist, dass
Bildung, Forschung und Entwicklung die Basis für die Zukunft ist. Wer nicht in
diese Bereiche investiert, lebt de facto auf Kosten der nächsten Generation.
Insofern ist es ein kluger und wichtiger Schritt, auch im Bereich der Exzellenz
weiterzudenken und einen Schwerpunkt zu setzen.
Man kann
unterschiedlicher Meinung sein, ob es besser ist, einen Standort für eine
Neugründung zu finden, oder, in bestehende Exzellenzschwerpunkte in den
verschiedenen Bundesländern – es ist Graz heute genannt worden; es gibt
natürlich auch Oberösterreich mit seiner Johannes-Kepler-Universität, es gibt
natürlich Innsbruck, Salzburg und so weiter – zu investieren. (Bundesrat
Dr. Kühnel: Warum nicht Linz? – Bundesrat Konecny: Sagte sie, Herr Kollege!) Herr Dr. Kühnel! Linz ist
selbstverständlich schon längst an vorderster Stelle genannt worden. (Bundesrat
Dr. Kühnel: In Linz beginnt’s!) Genau so ist es!
Wenn Herr
Dr. Kühnel schon Linz anführt, komme ich jetzt auf das Procedere zu sprechen.
Frau Ministerin! Alle Bundesländer wurden aufgefordert, entsprechende Bewerbungen
für diesen neuen Standort einzureichen. Dem sind Wien, Steiermark, Oberösterreich
und Niederösterreich mit einem unglaublichen Aufwand nachgekommen. Dann bekam
de facto jemand den Zuschlag, der aller Wahrscheinlichkeit nach und den Informationen
zufolge bereits vorher schon festgestanden ist.
Man hätte sich also vermutlich das ganze so genannte offizielle Ranking und Hearing und sonst was sparen können. Das finde ich wirklich sehr bedauernswert, Frau Ministerin! Wir hätten uns der Fairness halber für die Forschung, aber auch der Fairness halber für die Johannes-Kepler-Universität und ihre Institute eine fairere und ordentli-
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