strophen haben wir in letzter Zeit feststellen können. Entscheidend ist die rasche Hilfe und die großartige Solidarität.
Lieber Kollege Tiefnig! Ich freue mich, dass im gesamten Bereich Österreichs, als es in Niederösterreich zur Katastrophe kam, auch die Kärntner und Tiroler in der Freiwilligen Feuerwehr mitgeholfen haben. (Bundesrätin Roth-Halvax: Das ist ja Oberösterreich!) – Ja, Oberösterreich, das meine ich schon; aber ich wollte nur sagen, dass alle mitgeholfen haben, um die gesamte Situation entlang der Donau in den Griff zu bekommen. Das ist Solidarität!
Ich möchte von dieser Stelle aus der Feuerwehr, dem Roten Kreuz und auch dem Bundesheer herzlich danken! (Zwischenruf des Bundesrates Tiefnig.) Sie waren wirklich bis zum Äußersten bereit, mit ihrer Verantwortung und ihrem persönlichen Einsatz die Not lindern zu helfen.
Wir haben aber auch eine Priorität im Bereich der Grundnahrungsmittel, wofür wir letzten Endes Vorsorge treffen sollten. Herr Staatssekretär, es ist für uns schon wichtig, dass wir alle aufgefordert wurden, Gefahrenpläne in allen Gemeinden, in denen es gefährliche Fließgewässer gibt, zu erstellen. Die Gefahrenpläne werden finanziell vom Bund, vom Land und von den Gemeinden unterstützt. Erst nach den Gefahrenplänen sind wir alle in der Lage, notwendige Vorkehrungen zu treffen. Für uns ist das auch wichtig, und ich stehe nicht an, Herr Staatssekretär, zu sagen, dass dafür auch mehr Geld zur Verfügung gestellt worden ist, weil man weiß, dass wir den Schaden schon vor Beginn und mit den Vorkehrungen wesentlich minimieren können.
Betroffen sind insbesondere die österreichischen Landwirte; es sind noch 190 000 bäuerliche Betriebe und es gibt eine sehr starke Abnahme. Es ist eben so, dass nur jene betroffen sein können, die ihren Erwerb, ihre Flächen unter freiem Himmel haben, und das ist die Landwirtschaft an 365 Tagen im Jahr. Daher gilt auch für sie in besonderem Maße die Unterstützung.
Derzeit sind 80 Millionen € im Reservetopf, das ist gut so. Herr Staatssekretär, es ist wichtig, dass jährlich 29 Millionen € dazukommen. Noch etwas ist wichtig, und darüber habe ich noch nichts gehört; aber ich nehme an, dass die Bundesregierung auch bei außergewöhnlichen Katastrophen, wie wir sie erlebt haben, sich zusammenfindet und wirklich bereit ist, wieder so eine Solidarität wie vor wenigen Jahren an der Donau zum Einsatz zu bringen.
Ich bin sehr froh darüber, dass es diese gesetzliche
Grundlage gibt. Sie gibt eine gewisse Sicherheit und bietet eine gewisse
Gewähr dafür, dass wir gemeinsam Verantwortung tragen. Das ist
gut, und ich gebe gerne die Unterstützung. – Danke. (Beifall des Bundesrates Mitterer und bei Bundesräten von
SPÖ und ÖVP.)
16.06
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Bachner. – Bitte.
16.06
Bundesrätin Roswitha Bachner (SPÖ, Wien): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sie alle kennen sicher den Spruch: Es wurde bereits alles gesagt, nur nicht von jedem. Deshalb werde ich jetzt, auch wenn es nicht ganz der Geschäftsordnung des Bundesrates entspricht, zu dem Gesetzentwurf nichts mehr sagen, sondern gleich zu dem eigentlichen Grund kommen, warum ich jetzt zum Rednerpult gegangen bin.
Da ich heute das letzte Mal hier im Bundesrat bin, möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich von Ihnen verabschieden. Ich möchte mich bei allen Fraktionen sehr herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Die sechseinhalb Jahre, die ich hier in diesem
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