BundesratStenographisches Protokoll747. Sitzung / Seite 32

von Gewalt in der Familie betroffene Opfer, auf ihren Antrag zwingend kontradiktorisch und schonend einvernommen werden.

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Eine weitere Zusatzfrage, gestellt von Frau Bundes­rätin Konrad. – Ich bitte um die Zusatzfrage.

 

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Frau Bundesministerin! Sehen Sie bezüglich des neuen staatsanwaltschaftlich geführten Ermittlungsverfahrens – quasi schon im Vorfeld – mittelfristige Korrekturen oder Verbesserungsbedarf?

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger: Es gibt natürlich insbesondere aus der Anwaltschaft einige Vorschläge dazu, was verbessert werden soll. Wir sind so ver­blieben, dass wir jetzt die Vorbereitungen so zügig wie möglich weiterführen und alles bereitstellen wollen, was notwendig ist, um einen guten Start zu haben. Dann werden sicher die Erfahrungen abzuwarten sein. Wenn Verbesserungsbedarf auftaucht, wer­den wir dem sicher gerne nachkommen.

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Ich danke.

Meine Damen und Herren, damit ist die Fragestunde beendet.

Ich bedanke mich noch einmal bei Frau Bundesministerin Dr. Berger für die prompte Bereitschaft, dass die Fragestunde aufgrund gewisser Imponderabilien vorgezogen werden konnte.

10.00.01Antrittsansprache des Präsidenten

 

10.00

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Meine Da­men und Herren! Hohes Haus! Es gehört zu den Traditionen dieses Hauses, dass der Vorsitz jedes halbe Jahr von einem anderen Bundesland übernommen wird – als eines der vielen sichtbaren Zeichen unseres österreichischen Föderalismus.

Jeder von uns hat seinen eigenen Stil und Charakter, und jede Präsidentschaft sollte zumindest auch ihre eigene Note haben. Mit deiner gelassenen salzburgischen Le-bensart und deinem menschenfreundlichen und humorvollen Zugang zu diesem hohen Amt hast du, lieber Kollege und Vorgänger Manfred Gruber, nicht nur die Plenarsitzun­gen, sondern die gesamte Amtsführung des Bundesrates ohne Aufdringlichkeit, aber sehr effizient geleitet. Im Namen aller Mitglieder dieses Hauses, aber auch persönlich möchte ich dir für diese umsichtige und besonnene Vorsitzführung herzlich danken. (Allgemeiner Beifall.)

Ich gratuliere auch nachträglich noch einmal zu deiner hohen Auszeichnung. Der Herr Bundesrat hat vor kurzem das Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern vom Herrn Bundespräsidenten verliehen bekommen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses parlamentarischen Segments schließe ich dabei ausdrücklich in diesen Dank mit ein. Auch ich freue mich auf eine gute Zusam­menarbeit mit Ihnen allen in der vor uns liegenden zweiten Jahreshälfte.

Ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim Herrn Landeshauptmann Mag. Franz Vo­ves für das von ihm ausgestellte Vertrauen, sodass mich der Steiermärkische Landtag in diese Position, in diese Pole-Position quasi, wählen konnte. So wie meine Vorgänger und Vorgängerinnen werde auch ich mich bemühen, dieses Amt unparteiisch zu führen und alles daran setzen, dass in diesem Haus auch weiterhin die von mir erlebte Fair­ness und die von gegenseitigem Respekt geprägte politische Kultur vorherrschen. Ich würde mir wünschen, dass so manches Landesparlament daran Maß nimmt.