daher sagen, es geht doch auch in Europa einiges schnell – vielleicht nur beim Finanziellen, aber es geht schnell.
Und das Zweite ist, dass wir der EU ruhig etwas mehr geben sollten, damit sie mehr Möglichkeiten hat, denn ein kleines Beispiel negativer Art ist Frontex. Wir haben Frontex gebraucht. Alle Länder oder fast alle Länder haben ihre sozusagen Ressourcen eingemeldet. Als es aber dann dazu kam, diese Ressourcen von den einzelnen Ländern abzuberufen, haben sich einige geschraubt. Ich bin bereits in Brüssel tätig, um zu schauen, welche Länder ihre Versprechen nicht eingehalten haben.
Das Allerbeste war aber dann, dass Frontex im Rahmen des Mittelmeereinsatzes mit Ende August die Tätigkeit einstellen musste, weil keine finanziellen Mittel mehr vorhanden waren. Das war eine eher traurige Angelegenheit.
Daher noch einmal der Appell, dass für all die Missionen, die die EU führt, die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. – Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.00
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Bundesrat Schimböck. – Bitte.
17.00
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schennach hat ja eingangs eine sehr allgemeine Betrachtung vorgenommen, lassen Sie mich ein wenig zu den Fakten kommen, denn ich glaube, ein Erfolgsprojekt Europäische Union kann es nur dann geben, wenn man diese Dinge an Erfolgen, an ganz konkreten Schritten festmachen kann.
Ich habe mir die Zahlen sehr genau angesehen und muss sagen: Kollege Kühnel, soweit ich weiß, ist das Projekt Grenzagentur Frontex im Budget auf 30 Millionen € aufgestockt worden. (Bundesrat Dr. Kühnel: 40!) Dass das irgendwie obsolet ist oder nicht mehr stattfindet, ist mir nicht erinnerlich. Aber vielleicht fragen Sie, wenn Sie in Brüssel tätig sind, noch einmal nach, vielleicht bekommen Sie dort dieselben Zahlen wie ich.
Den Briten-Rabatt betreffend sind wir, glaube ich, zumindest auf einem guten Weg in die richtige Richtung.
Zu den konkreten Zahlen – sie wurden ja schon genannt –: Erhöhung von 0,83 Prozent auf 0,88 Prozent des BIPs. Was heißt das konkret? – Wir zahlen 2,2 Milliarden €, 1,9 Milliarden fließen zurück – das hat sich sogar um 24 Millionen € verbessert –, es sind also de facto 302 Millionen.
Aber was ist das eigentlich Interessante daran? – Die Ausweitung unserer Exportaktivitäten. Da gibt es immerhin ein Plus von 12,1 Prozent. Wir haben Exporte in der Höhe von 97,3 Milliarden. Schauen wir einmal genau, wohin die gehen, wo wir dieses Plus eigentlich lukrieren. Das ist ganz interessant und betrifft die neuen EU-Länder: plus 22 Prozent nach Polen, plus 31 Prozent nach Rumänien. Insgesamt ist es im Zeitraum von 1987 bis 2006 immerhin zu einem Anstieg der Exportquote von 33 auf 56 Prozent gekommen. Und das ist für mich ein guter Teil der wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte der Europäischen Union.
Wir haben ja heute bereits die Möglichkeit gehabt, uns bei den Tagesordnungspunkten betreffend Patente, Musterrechte, Innovationen, Forschung, Förderung und so weiter mit Bildung auseinanderzusetzen. Für mich ist die Europäische Union ein ganz großes Bildungsprojekt. Ich weiß, Kollege Kühnel, verglichen mit dem Außengrenzschutz sind
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