Wir haben ja von meinem Vorredner schon gehört, dass sich der Beitrag Österreichs geringfügig erhöhen wird, nämlich von derzeit 0,83 Prozent auf 0,88 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Ich glaube, das ist richtig, und ich stehe dazu, dass wir Nettozahler sind, weil wir Verantwortung für dieses gemeinsame Europa haben und weil wir auch Nutznießer dieser Entwicklung sind; Beispiele dafür gibt es genug, man sollte sie, glaube ich, immer wieder anführen, weil es noch immer sehr viele Skeptiker gibt, die Europa kritisch gegenüberstehen. Ein Beispiel dafür ist, dass sich unsere Exporte seit dem Jahr 1995 wesentlich verbessert haben. Fast verzehnfacht haben sich die Exporte unseres Landes! Was das für Arbeitsplätze, Einkommen und Wohlstand bedeutet, möchte ich an einem bescheidenen 10-€-Schein darstellen. (Ruf bei der ÖVP: Jetzt kriegt jeder 10 €!)
Von diesem 10-€-Schein (der Redner zeigt einen solchen) an Einkommen, das jemand zur Verfügung hat, kommen bereits 6 € aus Exporterlösen! 6 €, also mehr als die Hälfte unseres verfügbaren Einkommens, kommen bereits aus Exporten. Man könnte das zusammenfalten und sagen: So viel ist das bereits. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich glaube, dass das sehr anschaulich zeigt, dass wir zu Recht in diesen Topf einzahlen, dass wir zu Recht an dieser Europäischen Union teilhaben, die im Übrigen auch ein bedeutendes Friedens- und Chancenprojekt geworden ist.
Ich brauche gar nicht auf die Jugendaustauschmöglichkeiten, auf die Jugendstipendien, auf die verschiedenen ... (Zwischenruf des Bundesrates Schöls.) – Freut mich, dass du dich in diesem Zusammenhang als Jugendlicher fühlst, lieber Alfred. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schöls.) Ja, wir haben vom lebenslangen Lernen gesprochen, und das betrifft dich genauso wie alle anderen.
Hier wächst, meine sehr geehrten Damen und Herren – darüber freue ich mich immer wieder, wenn ich bei der Präsentation von Jugend-Europaprojekten dabei bin, von Schulen, von Lehrlingen und so weiter –, eine wirklich tolle neue, junge Generation heran, die vertraut ist mit den Usancen des Kontinents, die tolerant ist, die offen ist, die diese Welt auch entsprechend entwickeln und weiterentwickeln wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dieser Beschluss über das System der Eigenmittel verdient unsere Anerkennung, unsere Kenntnisnahme. Er trägt dazu bei, dass unser Europa besser, friedlicher wird, und er trägt damit wesentlich zum Wohlstand des Kontinents und der Welt bei. (Beifall bei der ÖVP.)
17.10
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächster Redner: Herr Staatssekretär Dr. Matznetter. – Bitte, Sie haben das Wort.
17.10
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesrätinnen! Sehr geehrte Bundesräte! Natürlich bietet eine solche Beschlussfassung Gelegenheit, sich ganz grundsätzlich mit der Frage der Europäischen Union, im Besonderen aber mit ihrer Finanzierung auseinanderzusetzen, und ich möchte ganz kurz auf ein paar der in der Diskussion aufgeworfenen Aspekte eingehen.
Teil eins: Es war eine der schwierigsten Einigungen, die unter britischer Präsidentschaft am 15. und 16. Dezember 2005 zustande gekommen ist. Warum? – Einerseits stand die Europäische Union vor der Herausforderung einer Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten und Reformen im Bereich der Agrarförderungen. Ein Anwachsen der Agrarförderungen hätte dazu geführt, dass die Finanzierbarkeitsgrenzen der Europäischen Union überschritten worden wären.
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