BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 107

für ganz wichtig, dass dieser Punkt auf der Agenda bleibt. In Skandinavien sind 60 Prozent der Bevölkerung eingeschriebene Nutzer öffentlicher Büchereien, in Öster­reich sind es 14. Hier müssen wir, Gemeinden, Länder, aber auch der Bund, gemein­sam zeitgemäße Konzepte erarbeiten. Ich glaube, es führt in diesem Bereich auch an einem Bundesgesetz kein Weg vorbei.

Was die Förderung der regionalen Museen betrifft – ein Bereich, der Sie als Länder­kammer sicher besonders interessiert –, gibt es neue Richtlinien. Wir haben, um die Entscheidungen ein Stück zu objektivieren, einen Beirat für Museumsförderung eingerichtet. All das ist auch auf der Homepage zu finden.

Ganz zum Schluss noch eine Ankündigung: Ich habe mich etwas gewundert, dass wir im Jahr 2008 hier so „historische“ Berichte diskutieren. Ich habe jetzt jedenfalls veranlasst, dass das beschleunigt wird, auch in der Berichterstattung. Ich sage: Wenn es internationalen Banken möglich ist, im März oder April einen Konzernabschluss vorzulegen, dann werden wir das wohl auch im Förderbereich schaffen. Wir werden den Kunst- und den Kulturbericht gemeinsam publizieren. Für 2007 wird das im Herbst 2008 sein, aber ich darf ankündigen, dass der Kunst- und Kulturbericht 2008 dann schon im Mai 2009 vorliegen wird.

Einen Punkt, weil das eine Detailfrage war, möchte ich auch noch beantworten: Es tut mir leid, dass offensichtlich die Kommunikation mit dem Haus abgerissen ist, was das Thema Donau-Limes betrifft. Wir stehen dem sehr, sehr positiv gegenüber. Es muss hier die Einreichung in Abstimmung mit den Landeshauptleuten, aber auch mit den Nachbarstaaten Ungarn und Slowakei geschehen; daher ist das etwas zeitaufwendig, aber wir arbeiten daran. Für direkte Nachfragen ist bei uns im Haus Frau Dr. Brunner zuständig.

Soweit meine kurze Stellungnahme, Herr Präsident. – Ich darf einen schönen Sommer wünschen. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

15.15

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Kulturbericht 2004 der Bundes­minis­terin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Kulturbericht 2005 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

Des Weiteren kommen wir zur Abstimmung über den Kulturbericht 2006 der Bundes­ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.