preise muss man sich das überlegen. Deshalb ist es wichtig, diesen Weg in Schritten zu gehen. (Bundesrätin Kerschbaum: Warten wir, bis ...?!)
Was für mich darüber hinaus wesentlich ist, ist, dass im Bereich der Bio-Energie der Fokus letzten Endes darauf gelegt wird, dass es zunehmend um die Reststoffverwertung geht; gerade im Zeitalter steigender Nahrungsmittelpreise – ich habe das in einer der letzten Sitzungen hier bereits angesprochen – ist das auch wichtig! Für mich ist es noch ein bisschen zu wenig, aber trotzdem ist es ein Schritt in die richtige Richtung.
Ich darf auch noch Folgendes anmerken: Es gibt eine erhöhte Förderung von Klein- und Mittelkraftwerken, das ist insbesondere für die Wasserkraft notwendig. Und da würde ich, wenn wir schon revolutionäre Wege beschreiten, den Grünen empfehlen, jetzt einmal in sich zu gehen und die Haltung zur Wasserkraft zu überdenken, denn gerade dieser Aktionismus gegen den Ausbau und gegen die Nutzung der Wasserkraft hat uns in diese Situation gebracht. Das sollte man von Seiten der Grünen auch einmal bedenken! (Bundesrätin Kerschbaum: Die kostet nichts? Wasserkraft kostet nichts?)
Wenn man diese Diskussion führt, so ist zur Wasserkraft noch zu sagen, dass wir, so sehr ich für die zusätzliche und verbesserte Nutzung der Solar- und Windenergie bin, doch wissen müssen, dass Wind- und Solarenergie nicht immer bedarfsgerecht produziert werden können. Und da ist es ganz wesentlich, dass man bei der Nutzung der Wasserkraft einerseits nicht auf Speicherkraftwerke verzichtet, weil die derzeitige Speicherung elektrischer Energie großvolumig eben nur mit Wasserspeichern geht, und dass man sich andererseits bei Kraftwerksketten durchaus mit einer Kaskadenschaltung oder mit einem Schwellbetrieb abfindet, weil das in der Natur auch so ist.
In der Natur ist es auch nicht immer so, dass jeder Fluss dieselbe Wasserführung hat. Da braucht man sich nur jetzt im Sommer anzusehen, wie der Wasserstand täglich wechselt. Also das ist überhaupt kein ökologisches Thema, wenn man sich in einer gewissen Bandbreite bewegt. (Bundesrätin Kerschbaum: Die Ökologen sehen das anders!) Es ist ganz wesentlich, dass man umdenkt, um hier zu mehr Energieeffizienz zu kommen.
Im Großen und Ganzen, liebe Kollegin, würde ich sagen, dass diese Gesetzesnovellen wirklich auf der Höhe der Zeit sind und dass sie wichtig sind, um hier den weltweiten Klimazielen näher zu kommen, aber auch wenn es darum geht, die Energiepreise in den Griff zu bekommen. Dieses Gesetz entspricht dem, und ich kann deshalb nur die Beschlussfassung empfehlen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
15.41
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte, Herr Bundesrat.
15.41
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Ökostromgesetz, E-Wirtschafts- und -organisationsgesetz möchte ich doch versuchen, von meinen Überlegungen Gebrauch zu machen. Die Bundesregierung hat eine Zielsetzung bezüglich Klimaschutz. Dazu zählen der Ausbau der Ökostromproduktion – Hebung der regionalen Wertschöpfung damit verbunden – und die Beseitigung des bisherigen Einspeistarifs. Es wird auch ein 2-Cent-Zuschuss der Bundesregierung für Biogas und Bioenergie gewährt. Auch die Sicherung von Rohstoffen für Ökostromanlagen soll verbessert werden. Verbesserte Umstellung für Kleinwasserkraftwerke – wogegen die Grünen in der Vergangenheit immer wieder waren. (Bundesrätin Kerschbaum: Nein, gegen Kleinwasserkraftwerke waren wir
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