BundesratStenographisches Protokoll760. Sitzung / Seite 42

Die Pensionserhöhung in dieser Größe bedeutet jedoch keine Last für die junge Gene­ration, sondern vielmehr ergeben sich durch den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld auch viele positive Effekte und neue Möglichkeiten.

Es ist hier ein Wandel eingetreten: Die ältere Generation gönnt sich berechtigterweise selbst etwas mehr, nach dem Motto: Gesund älter werden. Andererseits – sicher von wenigen Ausnahmen abgesehen – unterstützt die ältere Generation durchwegs die Kinder oder Enkelkinder, je nachdem.

Finanzielle Ressourcen, Kaufverhalten und Unterstützung sowie Hilfe hängen unmittel­bar zusammen. Es werden hier keine Barrieren aufgebaut beziehungsweise Lasten für die nachkommende Generation geschaffen, sondern die Möglichkeit zur Hilfe für die junge Generation.

Man hat ja schon öfters den Eindruck, höhere Pensionen wären ein Almosen. Man wird ja an und für sich schon sehr oft als Bittsteller abgestempelt. Für „lebenslange“ Arbeit und Einzahlung der Pensionsbeiträge muss eine entsprechende Pensionsanpassung eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Maßvoll, sozial und wirtschaftlich vertretbar, diese Maßstäbe müssen künftig auch für die Pensionsanpassung gelten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.01

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. Ich erteile ihr dieses.

 

11.01.57

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das Protokoll: Kerschbaum, Grüne, Niederöster­reich. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel. – Bundesrat Gruber: Das haben wir nicht gewusst!) Ja, aber das steht im Protokoll blöderweise nicht mehr drinnen, und deshalb haben mich schon Leute gefragt, ob ich jetzt fraktionslos geworden bin und keiner Partei mehr angehöre. Darum habe ich beschlossen, das jetzt immer vor der Rede gleich klarzustellen.

Herr Minister, zu Ihrer Antwort auf die Anfrage meines Kollegen möchte ich nur kurz anmerken: Es wäre halt das Problem gewesen: Hätte er die Anfrage schriftlich gestellt, hätte er von Ihnen voraussichtlich keine Antwort mehr bekommen; so geht es doch ein bisschen schneller und unkomplizierter.

Dem Kollegen Klug möchte ich, insbesondere was die zweite und dritte Säule betrifft, inhaltlich völlig recht geben: Ich bin auch der Meinung, wenn man sich die Finanz­märkte jetzt anschaut, dass das der wohl denkbar ungünstigste Zeitpunkt ist, eine Stärkung der zweiten und dritten Säule lauthals zu verlangen.

Auch was die nötigen Feinarbeiten betrifft, nehme ich einmal an, kann man dir, Kollege Klug, vollinhaltlich zustimmen. Das geht für mich auch schon aus der Verlesung des Langtextes hervor, die du jetzt ein paar Mal hast vornehmen müssen, wie viele verschiedene Varianten es da gibt. Dass man da hin und wieder einmal drüberschauen muss, ist ganz klar, und ich hoffe, dass das in der nächsten Regierungsperiode der Fall sein wird.

Über den einen Abstimmungsunfall im Nationalrat haben wir ja schon viel geredet. Für mich gibt es in diesem Gesetz aber noch einen zweiten Unfall, und dieser Unfall ist die Einmalzahlung. Also dass es überhaupt eine Zahlung gibt, ist kein Unfall, aber dass es sich um Einmalzahlungen handelt und diese Einmalzahlungen immer beliebter werden. Denn diese Einmalzahlungen – wie der Name schon sagt – bekommt man eben nur einmal und wirken sich auf die laufenden Pensionen leider nicht aus. Wahrscheinlich