BundesratStenographisches Protokoll761. Sitzung / Seite 48

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ihn nichts daran, jeden Tag gescheiter zu werden. (Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ.) In diesem Sinne bitte ich Sie, dieses Paket zu beschließen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

15.44


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat Perhab.

 


15.44.38

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist so gekommen, wie es kommen musste – ich habe das vor Beginn der Sitzung schon bei uns im Klub so vorausgesagt –: Es wird heute eine vereinigte Armada der Besserwisser und der Es-immer-schon-gewusst-Habenden, vor allem von der linken Reichshälfte, ans Redner­pult treten (Bundesrat Reisenberger: Und jetzt spricht der Chef davon! – Bundesrat Stadler: Und jetzt fasst du zusammen, oder?), uns die Leviten lesen und davon reden, was wir von der rechten Reichshälfte für Kapitalisten sind und dass wir die Auslöser und das größte Übel dieser Finanzkrise sind, die ja, wenn es nach Ihren Reden geht, fast in Österreich erfunden wurde.

Ich möchte dem nur hinzufügen: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht unbedingt mit Stei­nen werfen! (Bundesrat Gruber: Geh, erspar dir das!) Meines Wissens ist nämlich der Herr Flöttl ein Investmentbanker gewesen, der nicht ganz weit weg von der SPÖ war. – Und der hat tatsächlich die viertgrößte Bank Österreichs verzockt! (Staatssekretär Dr. Matznetter: Ich glaub, das war auf der Yacht vom Grasser?) Das ist einmal Fak­tum, darüber kann man überhaupt nicht hinwegtäuschen! (Staatssekretär Dr. Matznet­ter: Der Meinl war ... auf der Yacht!)

Und da Sie ja heute hier eine Literaturvorführung dazu gemacht haben, was die Parla­mentsbibliothek alles im Bestand hat: Herr Professor Konecny, von Ihnen hätte ich mir schon erwartet, dass Sie nicht nur den Karl Marx herbringen, sondern vielleicht den John Maynard Keynes. (Bundesrat Konecny: Auch gerne!) Sie sind ja jahrzehntelang seinen Theorien gefolgt. (Bundesrat Konecny: Da hat er verdammt recht! Wir werden Deficit Spending machen!) Sie haben Österreich mit dieser Methode ja so verschuldet (Bundesrat Gruber: Ihr wart nicht dabei?), dass wir heute bis 1970 ... (Bundesrat Gruber: Ihr wart nicht dabei, gell?) – Herr Kollege Gruber, wissen Sie, wie viel an Schulden der österreichische Staat 1970 bei der Übernahme durch Bruno Kreisky ge­habt hat? Wissen Sie das noch? (Bundesrat Gruber: ... Das ist ja ein Wahnsinn!) – Sie haben in der Beziehung überhaupt keine Berechtigung (Bundesrat Stadler: Du bist wirklich der Ärgste!), über Finanzen und Schulden zu sprechen. (Bundesrat Gruber: Du stiehlst uns die Zeit, Mann! – Zwischenruf des Bundesrates Kraml.)

Ich weiß nicht, Herr Kollege Kraml, um wie viel Sie älter sind als ich, ich habe Ihre Bio­graphie nicht gelesen. (Bundesrat Gruber: Schade um die Zeit, die du da herumplau­derst!) Ich weiß nur, dass ich in meinem Betrieb auf Dauer tagtäglich nur so viel aus­geben und investieren kann, wie ich in einer regulären zehnjährigen Periode hoffentlich wieder zurückzahlen kann, nämlich an Banken – und gerecht zurückzahlen, mit den nötigen fairen Zinsen.

Und da sind wir wieder beim Thema – Herr Kollege Klug ist nicht mehr da –: Die Gier hat schon auch woanders angefangen. Wenn ich heute höre, dass Sparkassen natür­lich die Fremdwährungskredite fällig stellen wollen oder sie in Bauspardarlehen um­schulden wollen, wenn das überhaupt möglich ist, dann muss man natürlich schon sa­gen: Diese Produkte haben ja großteils auch sogenannte Finanzdienstleister an den


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