BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 47

Ein wesentlicher Bereich ist der Bereich gefährliche Güter. Als Verlagerungsanreiz werden die Tarife bestimmter Arten gefährlicher Transportgüter im Rahmen des Vertra­ges über gemeinwirtschaftliche Leistungen in einer genau definierten Höhe bundesein­heitlich ermäßigt; die Liste umfasst RID-Güter, bestimmte Altstoffe, Rückstände und Recyclingprodukte sowie wassergefährdende Stoffe. Auch hier wird versucht, auf die Schiene zu verlagern.

Ich möchte Sie hier natürlich nicht mit umwerfenden Zahlen informieren. Eine abgerun­dete Zahl dazu: Zum Beispiel wurde für das Jahr 2007 1 Milliarde € für gemeinwirt­schaftliche Leistungen vom Bund aufgewendet. Für das Jahr 2008 werden wir voraus­sichtlich 1,1 Milliarden € aufwenden.

Sehr geschätzte Damen und Herren, so viel zu diesem Bericht, der sehr umfangreich ist; wenn man alle Zahlen vorbringen würde, wäre das doch etwas verwirrend. Aber wir haben ja schon im Ausschuss gehört, dass die Berechnung vieler Zahlen gar nicht möglich ist, da im Verbund viele Kassen berücksichtigt werden müssen und dass man­che Zahlen sogar verspätet eintreffen.

Ich möchte mich sehr herzlich für diesen Bericht bedanken. Ich freue mich auf den nächsten Bericht von unserer Frau Bundesministerin. (Beifall bei der SPÖ und bei Bun­desräten der ÖVP.)

11.09

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächste kommt Frau Bundesrätin Junker zu Wort. – Bitte.

 

11.09.57

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Gemeinschaftliche Leis­tungsbericht des Verkehrsministers gibt – wie wir ja schon gehört haben – Auskunft über jene gemeinwirtschaftlichen Leistungen auf Basis eines Bestellvertrages zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie auf der einen Seite und den Österreichischen Bundesbahnen sowie den Privatbahnen auf der anderen Seite, die von den österreichischen Schienenbahnen im Jahr 2007 erbracht und vom Bund bezahlt wurden.

Der Bund gab 2007 insgesamt 653,82 Milliarden € für gemeinwirtschaftliche Leistun­gen aus, die von Schülerfreifahrten über den Kombinierten Verkehr auf der Schiene bis zur Errichtung von Anschlussbahnen reichen. Der Betrag hat sich für das Jahr 2008 auf 736,62 Milliarden € erhöht.

Uns in Tirol brennt aber ein ganz anderes Projekt unter den Nägeln, denn wir glauben, dass die Arbeit des Ministeriums kontinuierlich weitergeht. Und darum gehe ich jetzt auf unser Projekt ein, das für Tirol, aber auch für Europa ganz besonders wichtig ist.

Wir in Tirol setzen schon seit Jahren auf den Brenner-Basistunnel. Das ist für uns das wichtigste Projekt und hat sicher die höchste Priorität. Ich denke zurück: Im Jahr 2004, als ich noch im Landtag war, hat die Tiroler Wirtschaftskammer eine Expertenstudien­reise in die Schweiz unternommen, um Alternativen zum Nachtfahrverbot aufzuzeigen, denn die Wirtschaft kann von Verboten nicht leben, sie braucht Alternativen, um arbei­ten zu können. Auf dieser Studienreise haben wir erfahren, dass die Schweiz schon vor – jetzt – 25 Jahren auf die Schiene gesetzt und den Ausbau der Straße hintange­stellt hat. Österreich war damals in der Schweiz durch Verkehrsminister Klima vertre­ten. Österreich, Deutschland und Italien haben aber bei dieser Konferenz weiter auf die Straße gesetzt. Für die Schweiz stand schon damals fest, auch wenn es ein Schwim­men gegen den Strom war, dass der alpenquerende Verkehr nur über die Schiene zu