Diese Meldung spricht für sich. Der zuständige Minister sagt: Eigentlich müßten mich die anrufen! – Die konnten aber nicht anrufen, denn die mußten dort zur Rettung beitragen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deshalb erscheint es mir um so wichtiger, daß wir jenen, die vor Ort geholfen haben, den sogenannten Technokraten, die bis zur physischen und psychischen Erschöpfung gearbeitet und versucht haben, das Beste zu machen, unseren Dank aussprechen, denn das sind die wahren Helden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Warum hat die Rettung überhaupt funktioniert? – Darin zeigt sich das politische Versagen, denn die Rettung hat nicht deswegen funktioniert, weil es großartige Katastrophenpläne gegeben hätte, weil die Katastrophenmeldung ausgelöst worden wäre, weil der Koordinationsausschuß zusammengetreten wäre, sondern die Rettung hat aufgrund der Fachkenntnisse der Leute vor Ort, aufgrund der Kenntnisse der Unternehmen, aufgrund des verfügbaren Gerätes und auch aufgrund der persönlichen Kontakte, die die Leute vor Ort gehabt haben, funktioniert. Das ist das wichtigste!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Uhr blinkt, aber es wäre noch vieles zu sagen – über die Rolle der Medien, die sich bei der Bergung von Hainzl hineingeschlichen haben. Obwohl angeordnet war, daß verdunkelt werden sollte, um sein Augenlicht nicht zu gefährden, haben ihn die als Feuerwehrleute verkleideten Medien mit Scheinwerfern angestrahlt und so sein Augenlicht gefährdet.
Es wäre zu reden über die vielen Scharlatane, die sich dort aufgedrängt haben. Es wäre zu reden über die Politiker, die sich dort selbst präsentiert und versucht haben, sich ins Rampenlicht zu stellen, wie zum Beispiel der Golden-Wing-Fahrer, der Harley-Davidson-Fahrer, Klubobmann Flecker von der SPÖ, der dort im Ledergewandl herumgestakst ist, aber überhaupt nichts beitragen könnte, und und und. Es gab die abstrusesten Vorschläge, wie zum Beispiel jenen, die Pinge sofort wieder mit Abbruchmaterial von einem nahegelegenen Tunnelausbruch zu füllen. Es wurde viel Unsinn geredet und auch berichtet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme zum Schluß. Herr Minister! Sie haben leider ein persönliches Problem. Sie urteilen vorschnell, Sie reden noch schneller, die Pointe ist Ihnen wichtiger als der Inhalt. Einige Beispiele dafür:
Zitat: "Ich geh in den Tag hinein und bin schon in der Früh dankbar, daß wieder etwas Unerwartetes passiert. Es macht einfach Spaß." – "Kurier", 9. August 1998.
Oder – ein weiteres Zitat –: Wir können doch nicht noch ein paar Unglücke wünschen, damit wir lernen können: Wir veranstalten ja auch keine Zugunfälle, um zu prüfen, ob die Weichen funktionieren. – Das sind meiner Meinung nach lauter unnötige Wortspenden.
Herr Minister! Jetzt putzen Sie sich an Ihren Beamten ab. Sie kündigen als Anlaßgesetzgebung eine Bergrechtsänderung an, die Sie bisher mit Ihrer Fraktion – und von dieser sind ja einige in den Bergbau involviert – verhindert haben.
Dazu nur so viel: Es ist ein modernes Rohstoffnutzungsgesetz zu schaffen, das die Gewährleistung bietet, daß die österreichische Wirtschaft mit Rohstoffen versorgt wird. gleichzeitig aber auch die Rechte der Bürger sichert.
Aus diesem Grunde bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dipl.-Ing. Schöggl, Grollitsch und Kollegen betreffend die Dringlichkeit einer Reform des Bergrechts
Der Nationalrat wolle beschließen: