Gleichbehandlungsausschuß:
Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 1995 – 1996 (III-150 der Beilagen).
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Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 2 bis 5 sowie 6 bis 8 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir gehen daher in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Heinrich Neisser: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockredezeit von 8 "Wiener Stunden" vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 120, ÖVP 112, Freiheitliche 104, Liberales Forum und Grüne je 72 Minuten.
Wir stimmen sofort über diesen Vorschlag ab.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Also jetzt sind wir zu einem einhelligen Beschluß gekommen. Einstimmig angenommen.
1. Punkt
Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Bericht des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten (III-140 der Beilagen) über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 1997 (1453 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen jetzt zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir beginnen die Debatte mit einer Wortmeldung des Abgeordneten Marolt. 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.14
Abgeordneter Heinz Anton Marolt
(Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider ist der Herr Wirtschaftsminister heute nicht anwesend ... (Allgemeine Heiterkeit, da Bundesminister Dr. Farnleitner auf der Regierungsbank sitzt. – Der Redner dreht sich um und bemerkt seinen Irrtum.) Er ist da, was mich sehr freut. (Abg. Schwarzenberger: So geht die FPÖ mit der Wahrheit um!) Sie können sich schon wieder beruhigen. Auch die Abgeordneten der FPÖ haben hinten keine Augen. Es freut mich, daß der Herr Minister zwischenzeitlich eingelangt ist. (Abg. Auer: Brauchen Sie eine Brille?) Das werden wir erst sehen. Noch nicht! (Abg. Auer: Noch nicht, aber Zeit wird’s! – Abg. Dr. Graf: Der Herr Minister ist auf leisen Sohlen durch die Hintertür gekommen!)Ich darf nun den Herrn Wirtschaftsminister nachträglich begrüßen und willkommen heißen und ihn dann in meiner Wortmeldung auch direkt ansprechen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Daß der Wirtschaftsbericht 1997 nicht bereits im Ausschuß enderledigt wurde, weist eigentlich auf die Problematik hin, die aus dem Inhalt des Berichtes selbst hervorgeht. Ich habe bereits im Wirtschaftsausschuß zum Ausdruck gebracht, daß sich dieser Bericht zwar als eine penible Ist-Zustandserhebung samt aufwendiger Statistik darstellt, er sogar ansatzweise auf die Probleme der Tourismuswirtschaft und deren Bedeutung