Herr Abgeordneter Dr. Krüger, ich erteile Ihnen jetzt noch einmal das Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Krüger – auf dem Weg zum Rednerpult zu Bundesminister Einem –: Grüß Gott, Herr Bundesminister!)
19.32
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, daß es an der Zeit wäre, daß der Herr Bundesminister zu Fragen der Wissenschaft und der Studierenden klar Stellung bezieht. (Abg. Aumayr: Die SPÖ-Fraktion ist weg!) Es ist zunächst einmal mit Bedauern festzustellen, daß bei einer so wichtigen Debatte wie der Wissenschaftsdebatte und angesichts der Tatsache, daß ein Minister der SPÖ-Fraktion hier auf der Regierungsbank sitzt, so wenig Zuhörer in den Reihen der SPÖ vorhanden sind. Ich weiß nicht, ob das schon ein Zeichen von Mißtrauen ist, das die SPÖ-Fraktion dem eigenen Minister hier entgegenbringt (Widerspruch bei der SPÖ), wenn da lediglich vier Abgeordnete von der SPÖ den Minister an einem für ihn sicher schweren Tag unterstützen, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)Denn das, was sich jetzt im Wissenschaftsbereich abspielt, ist gewissermaßen nur der Prolog für weitere, teilweise schon angekündigte Aktionen in der Verkehrsdebatte. Das ist sozusagen nur die Einleitung dazu.
Herr Minister, worum geht es denn? – Ich habe gesehen, daß die Kollegin Ablinger als Zweitrednerin zu Wort gemeldet ist. – Mich interessiert vor allen Dingen eines, Herr Bundesminister und Kollegin Ablinger als Linzer Abgeordnete – ich möchte Ihnen die Atmosphäre aus dem Ausschuß schildern –: Wir haben bereits bei der letzten Reform des Studienwesens in Österreich den Antrag gestellt, für die Linzer Hochschule für industrielle Gestaltung, jetzt Universität, einen eigenen Titel, und zwar den "Magister des Designs" einzuführen. Das entspricht einem alten Wunsch der Linzer Universität, einem alten Wunsch der Studenten dort und einem alten Wunsch auch des Rektors, der, wie ich bereits im Ausschuß erwähnt habe, mir wegen dieses Titels die Tür einrennt.
Ich bin schon erstaunt, Kollege Niederwieser, daß du mir zwar dein Wohlwollen zu dieser Antragstellung ausdrückst, daß du mir im Einklang mit dem geschätzten Kollegen Koppler, der auch von der Notwendigkeit dieses Titels für die Linzer Kunstuniversität beziehungsweise für die Studenten dort überzeugt ist, die Zustimmung dazu signalisierst, daß du aber dann, wenn es um die tatsächliche Einführung dieses Titels geht beziehungsweise wenn es darum geht, die Tagesordnung um diesen Gesetzesantrag zu ergänzen, dagegen stimmst, daß dieser Antrag überhaupt behandelt wird, und zwar mit dem lapidaren Hinweis: Na wir kommen schon noch rechtzeitig dazu, das hat ja alles keine Eile! Eine Novelle wird ja irgendwann einmal in den nächsten Monaten ins Haus stehen!
Das ist eine zutiefst unfaire Vorgangsweise: zwar für eine Sache zu sein, aber nur deswegen, weil es von der freiheitlichen Opposition vorgeschlagen und eingebracht wurde, justament dagegen zu sein.
Kollegin Ablinger! Ich bin wirklich schon neugierig, was du hier dazu sagen wirst. Aber wir werden in Linz unter die Leute bringen, daß die Fraktion, die für die Linzer Studenten der Kunstuniversität etwas macht, nicht etwa die SPÖ, sondern die FPÖ ist und daß von der SPÖ nur blockiert wird und Hindernisse in den Weg gelegt werden. Das muß man einmal klar sagen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ist es denn eine derartige Peinlichkeit für die SPÖ, dem zuzustimmen, obwohl sie in der Sache dafür ist?
Das zweite – Herr Bundesminister, da wiederhole ich meine Aufforderung, Farbe zu beken-
nen –: Ich entnahm der heutigen Ausgabe des "Kurier" die Mitteilung, daß die bisherige Parole von Minister Caspar Einem – ich zitiere wörtlich – "zum Reizthema Studiengebühren ein kompromißloses Njet war". Nun ist es schon einmal bemerkenswert, Herr Bundesminister, daß Sie nicht etwa ein Nein oder ein No sagen, sondern ein Njet sagen. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dr. Einem.)