Beginn der Sitzung: 10.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur 159. Sitzung des Nationalrates begrüßen, die ich hiemit eröffne.
Das Amtliche Protokoll der 158. Sitzung vom 16. Februar 1999 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Gradwohl, Heinzl, Dr. Keppelmüller, Mag. Frieser, Gatterer, Kröll, Platter, Aumayr, Böhacker und Dr. Haider.
Erklärung des Präsidenten anläßlich des Lawinenunglücks in Tirol
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Präsident Dr. Fischer sowie alle im Saale Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Wir haben gestern die Nachricht von dem ganz schrecklichen, tragischen Unglück, das sich in Österreich, in Galtür, Tirol, ereignet hat, erhalten. Ich glaube, es ist der Wunsch aller Mitglieder des Hauses, aus diesem Anlaß zunächst einmal der Toten zu gedenken, den Angehörigen der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl auszudrücken und gleichzeitig der Hoffnung Ausdruck zu verleihen, daß es möglich sein möge, in diesen Stunden noch möglichst viele Verschüttete zu retten, wobei wir allen Helfern Erfolg wünschen und ihnen unseren Dank ausdrücken.
Wir haben in einer Präsidialsitzung, die jetzt stattgefunden hat, kurz überlegt, ob sich der Nationalrat in dieser Angelegenheit in einer Entschließung artikulieren soll, aber wir sind der Auffassung, daß es selbstverständlich ist, daß alle – Regierung, Landesregierungen, Gemeinden, Bundesheer, Gendarmerie, Feuerwehr – in diesen Stunden ihr Bestes leisten, um den Schaden in Grenzen zu halten, Menschenleben zu retten und natürlich dann in weiterer Folge auch für die Zukunft Vorkehrungen zu treffen, soweit das menschenmöglich ist.
Ich bitte Sie, daß wir in einer Minute des Gedenkens, in einer Trauerminute verharren, um der Opfer dieses Unglücks zu gedenken. (Die Anwesenden verharren kurz in stillem Gedenken.) – Ich danke Ihnen. (Die Plätze werden wieder eingenommen.)
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß Herr Abgeordneter Ing. Meischberger auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Wilfried Tilg in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein des Genannten vorliegt und dieser im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich ersuche den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Auer, die Gelöbnisformel zu verlesen, und ich darf Sie bitten, sich neuerlich von den Sitzen zu erheben.
Schriftführer Jakob Auer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."