Nach meiner Information ist kein Redner gemeldet. Die Debatte ist daher geschlossen. (Anhaltender Widerspruch.) Nach Auskunft der Beamten ist kein Redner gemeldet, die Rednerliste ist geschlossen. (Abg. Dr. Kostelka: Zur Geschäftsbehandlung!)
Zur Geschäftsbehandlung. – Herr Klubobmann, bitte.
19.17
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Der Abgeordnete Gradwohl hat sich gemeldet gehabt, und zwar zu diesem Tagesordnungspunkt. Offensichtlich ist Ihnen nicht bewußt gewesen, daß der Herr Präsident bei der Vorsitzführung vor der Dringlichen die Debatte nicht geschlossen hat. Daher ist mit der Debatte neuerlich zu beginnen.Der Abgeordnete Gradwohl hat sich sehr wohl zu Wort gemeldet gehabt, und ich ersuche, es ihm zu erteilen. (Abg. Tichy-Schreder: Auch der Jakob Auer!)
19.18
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7? – Hier sieht es nämlich so aus, als wäre er zur Dringlichen gemeldet. (Abg. Dr. Kostelka: 2 bis 7!)Gut, ich akzeptiere diese Richtigstellung.
Gehen wir in der Rednerliste weiter. Ich rufe den Herrn Abgeordneten Gradwohl auf. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Ich habe mich übrigens anhand des Protokolls von der Richtigkeit dieser Wortmeldung überzeugt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.19
Abgeordneter Heinz Gradwohl
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich, daß ich nun doch in die Lage versetzt werde, meine Rede hier im Hohen Haus halten zu können. (Abg. Ing. Reichhold: Er war ja nicht da!) – Doch, Kollege Reichhold, sonst könnte ich nicht hier stehen und reden. (Unruhe.)Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder (das Glockenzeichen gebend): Ich bitte um Ruhe!
Abgeordneter Heinz Gradwohl (fortsetzend): Wir kommen nun nach einer dringlichen Anfrage, deren Dringlichkeit ich von Anfang an bezweifelt habe, wieder zur Tagesordnung zurück und beschäftigen uns wieder mit den Agrargesetzen, mit jenen Agrargesetzen, die bereits in Diskussion gestanden sind und über die sich einige Kolleginnen und Kollegen bereits näher geäußert haben.
Ich darf namens meiner Fraktion einleitend feststellen, daß die Beschlußfassung dieser heute in Diskussion stehenden Agrargesetze für mich besonders wichtig ist. Sie spiegelt auch ein hohes Maß an Vernunft, an vernünftiger Agrarpolitik wider.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ich mich mit der Novelle zum AMA-Gesetz beschäftige, das besonders stark von der rechten Seite kritisiert wurde, so möchte ich diese Gelegenheit auch dazu benützen, den Vertretern der Landwirtschaft, den Vertretern der ÖVP, des Bauernbundes durchaus meine Hochachtung auszusprechen, meine Hochachtung dafür, daß in diesen Verhandlungen vernünftige Lösungen gefunden wurden, auch wenn sie für sie nicht einfach umzusetzen sind. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Es sind dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, aber auch vernünftige Lösungen für uns alle hier im Hohen Haus, denn in der Diskussion um die ÖPUL-Maßnahmen wurden in sehr vielen Wortmeldungen die verschiedensten Inhalte wiedergegeben. Diese AMA-Novelle mit der angeschlossenen Novellierung des Landwirtschaftsgesetzes versetzt uns in Zukunft in jene Situation, die wir uns als Politiker eigentlich nur wünschen können, und ich bin dem Herrn Bundesminister auch dankbar, daß er zugestimmt hat, in Zukunft sämtliche Förderungsdaten auch