falsche Weg. Ich bin auch für die Natur und ich kenne die "Roßwiesen", die geschützt ist. Für alle, die sie nicht kennen: Das ist sie! (Die Rednerin hält eine große Farbfotografie in die Höhe, die Grün- und Ackerland zeigt.) Solche Wiesen haben wir Gott sei Dank mehrere in der Steiermark – auch im Ennstal. (Abg. Wabl: Drüber über die Gesetze! Drüber über die Bauern!) Nein! Aber diese verordnete Trasse soll gebaut werden! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wabl: Drüber über die Gesetze! Drüber über die Bauern! – Weitere Rufe und Gegenrufe bei den Grünen und der SPÖ.)
Sie wissen, in unserem Bezirk gibt es eine hohe Arbeitslosenrate, und viele Menschen müssen pendeln. Sie sollen gut an ihren Arbeitsplatz kommen und auch wieder heil zurück zu ihren Familien. Daher trete ich für die B 146, für den Bau der Ennsnahen Trasse ein! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Maitz. – Bitte, Herr Abgeordneter.18.02
Abgeordneter Dr. Karl Maitz
(ÖVP): Verehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Wabl hat den Beschluß der Landesregierung nicht richtig zitiert. (Abg. Parnigoni : Was zitiert er überhaupt richtig?) Dieser Beschluß, der vor dem Sommer gefaßt wurde, lautet, daß bei Vorliegen aller rechtlichen Voraussetzungen die Landesregierung einhellig für den Bau der Ennsnahen Trasse eintritt. Die Verordnung des Wirtschaftsministers aus dem Jahre 1990 war und bleibt also die bestmögliche Lösung des Problems für die betroffenen Menschen und für die betroffene Umwelt.Einige offene Fragen wurden angesprochen. Wenn Sie, liebe Kollegin Langthaler, mich vor die Wahl stellen, entweder Junge und Alte, Kinder und Eltern – derzeit gefährdet durch die Verkehrslawine – oder den Wachtelkönig auf 25 Hektar zu schützen, dann bin ich für die Menschen, die Jungen, die Alten, die Kinder und die Eltern, die dort an dieser Straße ihr Leben riskieren! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abg. Wabl und Ing. Langthaler .)
Zwei offene Fragen hat Kollege Wabl angesprochen, und zwar erstens den Wasserrechtsbescheid, der im Ministerium zur Überprüfung vorlag und ausreichend und gewissenhaftest überprüft wurde. In den nächsten Tagen ist mit der Entscheidung zu rechnen, und wir werden diese Entscheidung respektieren, weil wir den Rechtsstaat respektieren. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.) Wenn Sie lachen beim Wort "Rechtsstaat", dann ist das Ihr Problem.
Zweitens: Der naturschutzrechtliche Bescheid läuft mit Ende Oktober 1996 ab, kann aber meiner Meinung nach auch entgegen der Empfehlung, die die Studie des World Birth Life Found Österreich über die Grünen an die EU gegeben hat, verlängert werden, und zwar rechtlich einwandfrei.
Diese Studie, auf die sich die Grünen stützen, würde – man höre und staune – das gesamte steirische Ennstal, politischer Bezirk Liezen, zwischen dem 13. und 14. Grad östlich von Greenwich auf einer Fläche von 24 000 Hektar, Seehöhe 620 bis 740 Meter, unter EU-Schutz stellen wollen. Das würde bedeuten, daß dort sämtliche Bewirtschaftung aufhören, die Fremdenverkehrsregion einpacken und zusperren müßte und wir keinerlei Bauwerke dort errichten könnten.
Die EU-Stellungnahme endet mit folgendem Satz: "Es gibt zurzeit" – trotz dieser Studie – "keine ausreichende sachliche Grundlage für die Unterschutzstellung nach den Richtlinien der EU" – sprich Habitat-Richtlinie und EU-Richtlinie für den Vogelschutz.
Zurzeit – wenn die beiden Rechtsverfahren rechtsgültig abgeschlossen sein werden, und das wird in den nächsten Tagen der Fall sein – hat also das Land Steiermark alle Voraussetzungen dafür geschaffen, daß diese Trasse, die 1990 verordnet wurde, gebaut werden kann. Meine Vorrednerin hat bereits ausgeführt, daß diese Trasse von fünf Gemeinden in einer Volksbefragung im Herbst 1994 zwischen – ich sage es ganz genau – 65,1 und 93,6 Prozent befürwortet wurde. Die Alternative wäre der bestandsnahe Ausbau gewesen, den du ganz genau kennst, Kollege