gandamaschinerie sehr deutlich vor Augen geführt. Leider sind 50 Jahre später schon wieder solche Bestrebungen zu beobachten.
Meine Damen und Herren! Ich darf Ihnen versichern: Wir Liberalen werden das zu bekämpfen wissen! (Beifall beim Liberalen Forum. – Abg. Dr. Graf: Die liberalen Studenten wollen die Zensur wieder einführen!)
Meine Damen und Herren, zurück zum Bundestheaterbericht 1994/1995. Was uns in diesem Bericht nach wie vor fehlt, sind theaterpolitische Gedanken der Theaterdirektoren. Gerade diese theaterpolitischen Gedanken wären meiner Meinung nach eine vernünftige Weiterentwicklung dieses Berichtes und würden darüber hinaus der Information der Theater- und Operninteressierten dienen.
Meine Damen und Herren! In den letzten Tagen ist uns die Information zugekommen – ich hoffe, daß sie stimmt –, daß aufgrund einer Initiative des Finanzministers ein Umdenkprozeß im Bundestheaterverband und im Ministerium bezüglich der Zukunft des Bundestheaterverbandes eingeleitet worden ist. Ein Hoffnungsschimmer tut sich auf. Denn seit Bestehen des Liberalen Forums war unsere Forderung, daß der Verband in einen eigenständigen Wirtschaftskörper mit einer gemeinsamen Holding umgewandelt werden soll. Wenn dem jetzt so ist, kann ich nur sagen, es war höchste Zeit.
Es würde sich jetzt anbieten, über die längst überfälligen Strukturreformen zu diskutieren, aber leider ist auch meine Zeit begrenzt. Ich hoffe jedoch, daß wir bald hier im Hohen Hause Gelegenheit haben, ausführlich darüber zu diskutieren. Denn wenn diese Reform nicht sofort in Angriff genommen wird, so wird der Apparat Bundestheaterverband, wie wir ihn kennen, nicht mehr lange finanzierbar sein. Es darf nicht sein, daß der Bundestheaterverband durch seine Eigenständigkeit, besonders auf dem Gebiet der Pensionen, der Politik der Bundestheaterbediensteten, der Beschäftigungsdauer von Künstlern und Künstlerinnen, besonders in bezug auf ihren Pensionsanspruch, die derzeitige Einnahmenpolitik der automatischen Verlustabdeckung weiterhin verfolgen kann. Man kann dann nicht erwarten, daß die Bevölkerung auch nur einigermaßen Verständnis für das Sparpaket aufbringen kann – insbesondere, was die sozialen Belange betrifft.
Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Es ist auch höchst an der Zeit, daß die Struktur der Bundestheater so geändert wird, daß ökonomisches Denken für die Leiter der Häuser Priorität bekommt. Denn es gibt in unserem Lande auch Kultureinrichtungen, Kulturinitiativen wie freie Gruppen, die auch in Zukunft Bundesmittel benötigen, aber zugegebenermaßen jetzt schon durch eine verfehlte Politik, was die Bundestheaterpolitik betrifft, stark benachteiligt sind. Wir Liberale haben ebenfalls Reformvorschläge, wir werden sie einbringen und hoffen auf eine fruchtbare Diskussion.
Abschließend, meine Damen und Herren: Wir Liberale geben, wie schon im Kulturausschuß durch die Vorsitzende dokumentiert, dem vorliegenden Bericht unsere Zustimmung. Allerdings habe ich eine Bitte noch zum Schluß: Vielleicht könnte der nächste Bericht wieder gebunden sein. – Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum.)
17.18
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort hat sich nunmehr Herr Bundesminister Dr. Scholten gemeldet. – Bitte, Herr Minister.17.18
Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte eigentlich nur einzelne Punkte, die hier in der Debatte erwähnt wurden, aufklären. Zu allererst lassen Sie mich aber etwas Grundsätzliches zu dem Bericht sagen, den wir vorgelegt haben. Es gibt viele Budgetpositionen, die vom Budget 1995 auf 1996 und auf 1997 damit leben müssen und davon auszugehen haben, daß sie mit unveränderten finanziellen Größenordnungen zum Teil sogar zusätzliche Aufgaben wahrnehmen müssen. Es gibt allerdings wenige, ich glaube sogar, keine Budgetposition – das ist den Bundestheatern gelungen –, die dieses bereits von 1994 weg getan