und mit wesentlich größerer Energieausbeute gebaut werden können. (Zwischenruf des Abg. Koppler. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Rudi Anschober hat mir viele Entschließungsanträge mitgegeben, deshalb muß ich sie jetzt einmal vorlesen. Vielleicht habe ich dann noch ein bißchen Zeit, um mich um das Energieverständnis von Frau Fekter ein bißchen anzunehmen, die nicht genau weiß, was man mit Biomasse alles machen kann. Aber zuerst die Entschließungsanträge, und zwar von Abgeordnetem Anschober.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde betreffend Baustopp und Nachdenkpause beim Wasserkraftwerk Lambach
Der Nationalrat wolle beschließen:
"Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesminister für Umwelt sowie der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten werden aufgefordert, auf die oberösterreichische Landesregierung sowie die Oberösterreichische Kraftwerke AG (OKA) dahin gehend einzuwirken, daß der Bau des Kraftwerkes Lambach vorerst gestoppt und eine einstweilige Nachdenkpause verfügt wird.
Die Nachdenkpause soll zur Einrichtung einer unabhängigen Ökologie-Kommission genutzt werden, die folgende strittige Fragen prüft: Fristenverkürzte Umweltverträglichkeitsprüfung" – damit meine ich nicht die ÖVP-Prüfung – "zur Klärung der Natur- und Umweltauswirkungen, Bedarfsprüfung zur Beurteilung der energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeitsprüfung des Kraftwerkes unter Least-Cost-Planning-Gesichtspunkten."
*****
Ferner bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde betreffend keine weitere Wasserkraftnutzung der Traun unterhalb des Traunsees, Verzicht auf die Wasserkraftwerke Saag und Riesenberg
Der Nationalrat wolle beschließen:
"Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft wird aufgefordert, die Verordnung vom 24. Juni 1964 (BGBl. Nr. 48/1964) gemäß § 54 Wasserrechtsgesetz 1959, mit der eine wasserwirtschaftliche Rahmenverfügung für die Wasserkraftnutzung der Traun unterhalb des Traunsees erlassen wird, aufzuheben."
*****
Ich bin davon überzeugt, daß der Herr Landwirtschaftsminister an seine Bauern und an die Biomasseerzeugung denkt. Es ist ja im Rechnungshofbericht exakt gestanden, was die Bauern alles auf diesem Sektor leisten könnten, und er wird sich sicher darum kümmern.
Der dritte Entschließungsantrag, dem mir mein sehr geschätzter Lambachkämpfer Anschober auf den Weg mitgegeben hat, betrifft demokratiepolitische Mindeststandards in der Organisation der Landesverwaltung. (Zwischenruf des Abg. Elmecker. ) Elmecker! Ist irgend etwas nicht verständlich? Dann lese ich langsamer. Denn Sie sind auch Mitglied des Nationalrats, und auch Sie sind damit gemeint.