Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 80. Sitzung / Seite 41

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich darf dem Hohen Haus auch bekanntgeben, daß der Neunte Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Es liegt mir der Vorschlag vor, die Debatte über die Punkte 2 bis 6, 7 bis 11 sowie 12 bis 14 der Tagesordnung zusammenzufassen.

Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall. Daher werden wir so vorgehen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über folgende Vorgangsweise erzielt:

Es wurde eine Tagesblockredezeit von 8 "Wiener Stunden" vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 120, ÖVP 112, Freiheitliche 104, Liberales Forum und Grüne je 72 Minuten.

Gibt es gegen diesen Vorschlag Einwendungen? – Das ist nicht der Fall. Damit hat das Hohe Haus diesen Vorschlag genehmigt.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung: die Erklärung des Herrn Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und im Anschluß daran die Erklärung des Herrn Bundesministers für Finanzen zur wirtschaftlichen Lage.

In weiterer Folge wird entsprechend einem Verlangen von fünf Abgeordneten eine Debatte über diese beiden Erklärungen stattfinden.

Das Wort hat Herr Bundesminister Dr. Farnleitner. – Bitte sehr.

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Herr Präsident! Hohes Haus! Nicht nur die Prognosen internationaler Wirtschaftsinstitute und internationaler Organisationen, sondern in zunehmendem Maße auch die persönlichen Erfahrungen österreichischer Unternehmer und reisender Politiker – auch ich bin einer – zeigen, daß sich im internationalen Bereich konjunkturell Unglaubliches tut. Es ist eigentlich das Hauptdiskussionsthema bei allen internationalen Konferenzen geworden, warum es in der Welt so stark disparate Wachstumszonen gibt.

Wir haben auf der einen Seite ein relativ schwaches Wachstum in den OECD-Ländern und vor allem in den Mitgliedsländern der EU und der Rest-EFTA, und wir haben auf der anderen Seite ein relativ starkes Wachstum in Asien von durchschnittlich über 8 Prozent pro Jahr, in Lateinamerika von fast 5 Prozent, in Nordamerika, in den NAFTA-Ländern von etwa 3 Prozent. Und es gibt eine internationale Diskussion, die sich um die Frage dreht: Was ist denn passiert etwa im Wege der Globalisierung? Ist hier ein Prozeß im Gange, der mit dem Importwachstum vor allem der etablierten Märkte in Europa, in den USA und in Japan eine selbsttragende Konjunktur in Asien und zum Teil in Lateinamerika ausgelöst hat, an der Europa nicht teilnehmen kann?

In den letzten Wochen haben vor allem Analysen von amerikanischen Nationalökonomen die Medien bewegt. Ich zitiere in meiner Rede eine Analyse des Nobelpreisträgers Gary S. Becker