Die Effizienzsteigerung bei der Ausbildung zum Milizunteroffizier durch die Verlegung des Miliz-UO-Kurses 1 unmittelbar im Anschluß an den Grundwehrdienst (Abg. Dr. Graf: Dann ist ja alles bestens! Lauter Vorteile! Alles bestens! Dem Bundesheer geht es prima!) bedeutet ebenfalls einen Vorteil für den Milizsoldaten. (Abg. Scheibner: Was hat das mit den freiwilligen Waffenübungen zu tun?) Das hat mit freiwilligen Waffenübungen zu tun. (Abg. Scheibner: Das ist ein anderes Problem!)
Die Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für den Miliz-UO an der HUAK werden erweitert. Wir waren gemeinsam dort! Kollege Scheibner akzeptiert es nicht, weil er den Herrn Verteidigungsminister anschütten will. (Abg. Dr. Khol: So ist es!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um den Schlußsatz, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Karl Maitz (fortsetzend): Steigerung der Intensität der Ausbildung für Milizoffiziere, Einbeziehung von qualifizierten Fachkräften für Spezialfunktionen und so weiter. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Sie haben eine Methode, die Sie nachlesen können. Jene Partei, die Sie nie haben wollten ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Maitz! Ich bitte um den Schlußsatz!
Abgeordneter Dr. Karl Maitz (fortsetzend): ... in der Zwischenzeit so gemacht. (Abg. Haigermoser: Zurück in die Hinterbank! Abfahrt, Maitz!)
Die Freiheitlichen wollen vernadern, vernadern und vernadern! (Beifall bei der ÖVP.)
15.24
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Haider. Er hat das Wort.15.24
Abgeordneter Dr. Jörg Haider
(Freiheitliche): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Wir haben diese Anfragebesprechung verlangt, weil es zum einen nicht das erste Mal ist, daß Sie das Parlament nicht richtig informieren und in Ihrer Anfragebeantwortung falsche Informationen gegeben haben, zum anderen, weil es schon sehr provokativ ist, wenn Sie während der berechtigten Vorhaltungen unseres Wehrsprechers und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses auf der Regierungsbank sitzen und lachen! (Abg. Dr. Maitz: Weil es nicht stimmt! Weil es falsch ist!)Herr Bundesminister! Es ist nicht zum Lachen, wenn 18 Millionen Schilling in die Zentralbürokratie Ihres Ministeriums investiert werden, dieses Geld aber bei den Truppen- und Milizübungen fehlt. Das würde an die 50 000 Tagen entsprechen, die Sie für die Ausbildung zur Verfügung hätten.
Das ist genau der Grund, warum wir diese Anfrage zu Recht gestellt haben. (Abg. Dr. Maitz: Anschütten, anschütten, das ist das einzige Ziel!) Sie haben offenbar Ihr Ministerium nicht ausreichend im Griff! Das ist heute auch Gegenstand von Kommentaren in österreichischen Tageszeitungen, in denen es heißt, daß es einfach ungeschickt ist, er ist einerseits ÖAAB-Obmann und andererseits Teilzeitverteidigungsminister und weiß nicht, wem er eigentlich dienen soll. Das ist das Problem. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Dieses Problem hat man bereits bei der Pensionsreformdebatte gesehen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Maitz und Dkfm. Mühlbachler. ) Am 10. Juni sagt Ihr Parteiobmann Schüssel, die Pensionsreform sei beschlossene Sache. (Abg. Kiss: Herr Präsident! Was hat die Pensionsreform mit diesem Thema zu tun?) Am 11. Juni 1997 sagt Herr Minister Fasslabend, der in Rust dabei war, er sei gegenüber den Beschlüssen von Rust skeptisch. Am 5. Juli propagiert Herr Verteidigungsminister Fasslabend plötzlich die Verschiebung der Pensionsreform und sagt, es seien keine Sofortmaßnahmen notwendig. (Rufe bei der ÖVP: Zur Sache!)