Ich weise darauf hin, daß es ein Mißverhältnis zwischen Verwaltung und Truppe gibt. Dort haben Sie die Personalmaßnahmen und die notwendigen Reformschritte noch immer nicht gesetzt. Das wäre aber notwendig. Ich fordere Sie an dieser Stelle wirklich auf, diese Maßnahmen zu setzen! Und ich fordere Sie auf, dem Ausbildungsbereich nicht nur verbal, sondern auch konkret ein tatsächliches Schwergewicht, eine tatsächliche Bedeutung und Priorität zu geben! – Danke. (Beifall beim Liberalen Forum.)
15.34
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. – Bitte.15.34
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Mag. Stadler: Herr Minister! Als was sprechen Sie jetzt: als ÖAAB-Obmann oder als Minister?) Es ist ganz interessant, daß Sie, Herr Geschäftsführender Klubobmann, offensichtlich während Ihrer ganzen Anwesenheit im Parlament noch nicht draufgekommen sind. (Abg. Mag. Stadler: Deklarieren Sie sich! Erklären Sie sich! Nicht nur ich möchte es wissen, sondern auch die ÖVP!) Wenn das beim Dr. Haider der Fall wäre, würde es mich weniger wundern. Er ist nicht so oft anwesend wie Sie. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Herr Minister! Haben Sie den Gefreiten Stadler nicht wahrgenommen? Ich war die ganze Zeit da!)Ich habe den Ausführungen der einzelnen Debattenredner sehr aufmerksam zugehört. Selbstverständlich nehme ich auch die Argumente in jedem einzelnen Fall sehr ernst. (Abg. Dr. Haider: Zuerst haben Sie gelacht!) Es gibt natürlich auch Dinge, die man nicht immer ganz ernst nehmen kann, aber ich bitte Sie vielleicht auch, das ernst zu nehmen, was sich Beamte – und zwar hochqualifizierte Beamte und Offiziere (Abg. Mag. Stadler: Nicht hinter Beamten verschanzen!) – , die für die Ausbildung verantwortlich sind und sich Gedanken gemacht haben, wie man die Effizienz steigern kann, überlegt und dann in einem Erlaß umgesetzt haben, zu dem ich selbstverständlich auch stehe. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Was reden Sie sich schon wieder auf die Beamten aus? Das ist unglaublich! – Abg. Dr. Haider: Letztverantwortung hat der Minister!)
Die Tatsache, daß heute – ich glaube, erstmals in meiner Zeit als Verteidigungsminister – Dr. Haider in der Rednerliste zum Thema Landesverteidigung aufgeschienen ist ... (Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) Vielleicht war es schon einmal der Fall. Es war nicht so, daß es wirklich sehr nachhaltige ... (Abg. Dr. Haider: Nein, nein, stimmt nicht! Dreimal schon, Herr Minister!) Gut, es war vielleicht dreimal in sieben Jahren. Das hat mich eigentlich dazu veranlaßt, darüber nachzudenken, was der Grund dafür sein könnte.
Ich muß sagen, die Vermutung, die ich gehabt habe, daß es nämlich ein anderer Grund sein könnte, hat sich durch Ihre Ausführungen bestätigt. (Abg. Mag. Stadler: Sie haben eine elend lange Sickerzeit! Das ist Ihr Problem!) Ihnen geht es darum, irgendeine Schiene zu finden, um die Pensionsreform doch noch diskutieren zu können. (Abg. Dr. Haider: Ist das unwesentlich?) Das wundert mich insofern nicht, als Sie offensichtlich bis jetzt in dieser Diskussion nicht vorgekommen sind, da Sie ja im Wahleinsatz standen und nicht an der Debatte über die wesentlichen Themen hier im Haus teilgenommen haben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jung: Und Sie sind dauernd im Ausland! – Ruf bei den Freiheitlichen: Kommen Sie einmal zur Sache! – Abg. Dr. Khol: Der hat auch nichts genützt, der Wahleinsatz! – Abg. Dr. Haider: Immerhin 3 Prozent!)
Ich habe selbstverständlich diese Anfragebeantwortung und auch die Erörterung dieser Anfragebeantwortung zum Anlaß genommen, mich mit der Themenstellung entsprechend auseinanderzusetzen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. ) Was hier angeführt wird, nämlich daß die Anzahl und das Angebot an Ausbildungskursen im Bildungsanzeiger 97 im Vergleich zum Angebot der Vorjahre nicht reduziert wurde, ist richtig. Dazu stehen die Beamten vollinhaltlich, auch in dieser Formulierung. (Zwischenruf des Abg. Scheibner. )
Auf der anderen Seite hat es nie einen Zweifel daran gegeben, daß es eine Richtlinie gibt, welche Kurse von den Milizoffizieren und Unteroffizieren beziehungsweise Anwärtern et cetera