Die Universitäten wollten eine Evaluierungspflicht mit Konsequenzen. – Sie bekommen diese Evaluierungspflicht mit Konsequenzen. Das muss man einfach einmal sagen!
Da die Zeit kurz ist, bleibt nicht viel mehr, als auf diese Eckpunkte hinzuweisen, die wir in den letzten drei Jahren hier ja schon sehr oft diskutiert haben. Die Reform ist kein Überfall, sondern sie hat sich spätestens seit der Reform von Firnberg abgezeichnet. Firnberg hatte nur ein Ziel: Arbeiterkinder sollten studieren können.
Das Ergebnis war, dass es seit 1975 zwar nicht mehr Arbeiterkinder an den Universitäten gab (Abg. Dr. Lichtenberger: Jetzt gibt es gar keine mehr!), dafür aber Studenten, die arbeiten müssen, damit sie sich das Studium leisten können. – Das hat Firnberg hervorgebracht! (Zwischenrufe bei den Grünen.) Und es gibt auch eine Reihe von arbeitslosen Akademikern. – Das war die Reform von Hertha Firnberg, und diese Reform wird jetzt korrigiert. Das hat sich spätestens seit Anfang der neunziger Jahre abgezeichnet, und wir setzen es nun um. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Es wird immer wieder von Synergien gesprochen. Herr Kollege Gusenbauer! Ich halte die Universitäten für überaus reif dazu, auch über Universitätsgrenzen hinweg Forschung, Lehre und Wissenschaft betreiben zu können. Wenn Sie das den Universitäten nicht zutrauen, dann zeigt das Ihr wahres Verständnis von einer gegängelten Universität, die wir nicht mehr haben wollen.
Meiner Meinung nach ist das eine gute Regierungsvorlage, die im Parlament eingebracht wurde, und es wird ein sehr gutes Gesetz sein, das wir hier im Juli nach langer Diskussion verabschieden werden. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
9.41
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Gleiche Redezeit. – Bitte.9.42
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Klubobmann Khol! Mit Spannung und etwas gestiegenem Puls habe ich Ihre Ausführungen verfolgt. (Abg. Dr. Khol: Na schau!) Sie sind an und für sich ein glänzendes Beispiel für die eigenartigen Logiken in dieser Debatte.Sie haben dargestellt, wie schlecht dieses Kreisky’sche, Firnberg’sche Modell war, haben aber vergessen, dass Sie Ihre universitäre Karriere gerade in diesem Modell gemacht haben. (Abg. Dr. Brinek: Er ist hoch begabt gewesen! – Abg. Dr. Khol: Das war vorher! 1969!) Wie kommen Sie dann zu dem Begriff "Sackgasse"? War Ihre Karriere eine Sackgasse? War die Universität damals wirklich so schlecht? Sie haben Weihrauch gestreut – wenn ich jetzt nur höre: neue Chancen für Lehre, Forschung und Studierende in Europa. (Abg. Dr. Khol: 1969 habe ich mich habilitiert! Vorher! Vor der Firnberg!) – Großartig! So früh schon, interessant.
Sie haben Weihrauch gestreut und gemeint, was nun alles so fantastisch wäre, wie viele Steine man aus dem Weg habe räumen müssen. Sie haben einmal über diesen langen Marsch durch die Wüste Gobi gesprochen. (Abg. Dr. Khol: So ist es!) ExpertInnen für Wüstenlandschaften behaupten, dass diese Märsche meistens eher von Dromedaren überlebt werden als von Menschen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Cap: Und die Kamele!) Daher ist dies kein gutes Bild, vor allem dann nicht, wenn man die Wüste mit einer universitären Landschaft vergleicht.
Ich sage Ihnen ganz offen: Universitäten haben sich – Sie wissen es – seit Jahrhunderten laufend verändert und selbst reformiert. Ich glaube auch, dass der Wunsch nach weiteren Reformen an Universitäten vorhanden ist. Es ist keine Kriegserklärung und kein Misstrauensvotum, wenn man über Reformen spricht. Ich stelle nur nochmals die Güte der Argumente in Frage.
Wenn Bundeskanzler Schüssel in einer – wie nennt sich das? – "Rede an die Nation" – das ist schon so eine Mischung aus "napoleonesken Bushiaden" (Heiterkeit und Beifall bei den