Politik zu gehen. Ich hoffe, Sie werden einmal das Vergnügen haben, in der Privatwirtschaft eine Funktion wie ich zu erreichen und hoffe, dass Sie nicht Berufspolitiker werden! (Abg. Öllinger: ... Magna! – Weitere Zwischenrufe.)
Aber wie dem auch sei: Ich darf alle Abgeordneten und Kollegen aufgrund der Ausführungen von Frau Petrovic einladen und erkläre hier und heute, dass ich monatlich 10 000 für karitative Zwecke zur Verfügung stelle, damit man sieht, dem Finanzminister ist es ernst und der Finanzminister beginnt, bei sich selbst zu sparen. Die Bevölkerung soll erkennen: Hier geht es um eine ausgabenseitige Konsolidierung des Haushaltes und um Sparsignale auch von unserer Seite! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.21
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Krüger. Ich erteile es ihm. (Ruf bei der SPÖ: Sind Sie mit dem Jaguar da? – Heiterkeit.)17.21
Bundesminister für Justiz Dr. Michael Krüger:
Herr Präsident! Hohes Haus! Eine Bemerkung von mir aus Anlass der Amtsübergabe in Wiener Neustadt, von einem Präsidenten an den anderen: Als ich der stolzen Wagenflotte des Justizressorts ansichtig wurde, war mein erster Gedanke, dass man das eine oder andere Auto verkaufen könnte. Das haben leider manche in die falsche Kehle bekommen und daraus dann – wie zumindest in der "Tiroler Tageszeitung" zu lesen war – den "Biss des Jaguars" gemacht. Dazu muss ich sagen, dass es für mich kein Evangelium ist, ob ein Auto englischer oder deutscher Provenienz ist, das ist überhaupt keine Frage. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.) Ich habe mir nur gedacht, dieser langgestreckte BMW, den ich von meinem Amtsvorgänger übernommen habe, ist doch ein bisschen zu luxuriös. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)Der Jaguar S-Type aus einem Kärntner Autohaus (Abg. Schwarzenberger: Autohaus Grasser!), den ich in der Wachau probefahren durfte – ich habe allerdings die Bestellung nicht getätigt, weil es eines der ersten Dinge war, dass ich mein Auto verkauft habe –, kostet 600 000 S Basis-Preis, und nach Abzug des üblichen Rabatts wäre er dann bei rund 400 000 S gelegen. Da habe ich gesagt, ich bin möglicherweise bereit, diesen Wagen zur Verfügung zu stellen. Aber ich bin dann falsch interpretiert worden. Wir haben ohnehin gesehen, was dabei herausgekommen ist. Ich darf Ihnen sagen: Ich kann mich mit diesem "Biss des Jaguars" wirklich nicht identifizieren und finde, dass das eher ein "Schnurren eines Schmeichelkätzchens" war als ein "Biss des Jaguars". (Heiterkeit.)
Aber ich will hier nicht für eine heitere Stimmung sorgen, sondern möchte vielmehr auf den Entschließungsantrag der Abgeordneten Petrovic, Pilz, Freunde und Freundinnen betreffend Anschaffung eines Jaguars eingehen, der abgestimmt werden wird, wenn ich nicht mehr hier bin, weil ich mich auch um andere Dinge kümmern muss. (Abg. Öllinger: Antworten Sie uns doch, ob es das Autohaus Grasser war!) – Ich nehme an, dass mit "Freundinnen" auch die neue Justizsprecherin gemeint ist und die anderen Kolleginnen und Kollegen; auch Kollege Van der Bellen, obwohl er nicht auf dem Antrag steht, aber ich nehme an, dass er unter dem Begriff "Freunde" subsumierbar ist.
Ich finde, es ist nicht meine Aufgabe, diesen Antrag zu beantworten, weil das ein Auftrag an die Vollziehung ist. Ich will natürlich auch dem Klub der Grünen keine Empfehlung geben, aber wenn ich Abgeordneter wäre – ich gehöre dem Hohen Haus ja nicht mehr als Abgeordneter an –, dann könnte ich mir schon vorstellen, bei diesem Antrag mitzugehen. Ich hätte da kein Problem, aber, wie gesagt, das ist Sache des frei gewählten Parlaments.
Minister Edlinger hat von einem Schauspiel in drei Akten gesprochen. – Dazu möchte ich sagen: Ein Schauspiel hat üblicherweise einen Prolog und einen Epilog, und was im Epilog steht, hat Ihnen der Herr Finanzminister bereits sehr eindrucksvoll, wie ich meine, gesagt. (Abg. Öllinger: Autohaus Grasser!) Ich selbst habe vor, einen Fahrzeugplan zu erstellen und auch dem Ministerium beziehungsweise den Oberlandesgerichten zu empfehlen, das eine oder andere Auto, wenn es nicht unbedingt gebraucht wird, zu verkaufen. Jedenfalls werde ich sicher dafür Sorge tragen, dass der Ankaufspreis pro Fahrzeug keinesfalls 500 000 S übersteigen wird. (Bei