Lehrlinge, gelegt." (Abg. Dr. Stummvoll: Wer sagt das?) – Das sagt die SPÖ heute um 15.23 Uhr in einer Presseaussendung. (Abg. Dr. Stummvoll: Schrecklich!) – Meine Damen und Herren! Solche Aussagen richten sich selbst. (Abg. Haigermoser: Das ist tief! Gewalt der Sprache!)
Sie wissen, dass es gerade die Österreichische Volkspartei war, die jahrelang um die Verbesserung der Lehrlingsausbildung gerungen hat (lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ – Beifall bei der ÖVP) , dass es gerade die Österreichische Volkspartei war, die sich jahrelang bemüht hat, für die Betriebe Möglichkeiten zu schaffen, die ihnen die Lehrlingsausbildung ermöglicht hat. Sie wissen, dass jene Lehrgänge und Stiftungen, die Sie so stark vertreten haben – Frau Kollegin Silhavy, Sie wissen es –, leider Gottes ein Flop waren. Sie wissen es. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ, während von einigen ein Schriftstück in die Höhe gehalten wird.)
Ich darf nur eines sagen: Es ist zwar nicht besonders originell, wenn Sie immer wieder ein Taferl in die Luft halten, aber irgendwann wird Ihnen auch die Luft ausgehen.
In diesem Sinne, so glaube ich, ist diese Besprechung auch ein interessanter Anlass gewesen, um zu erkunden, wie weh es tut, wenn man nicht mehr an der Macht ist. (Beifall bei der ÖVP.)
18.34
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann. – Bitte.18.34
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Zu den Ausführungen des Herrn Kollegen Riepl: Laut Kollegen Riepl sind angeblich viele Steuermillionen in den Bereich der Wirtschaftskammer geflossen und gleichsam unter den Mitgliedern aufgeteilt worden, oder die Mitglieder haben sich die Steuergelder zukommen lassen – so klingt das. (Abg. Silhavy: Die Anfragebeantwortung lesen!)Ich stehe nicht hier, um die Wirtschaftskammer in der Form, wie sie besteht, zu verteidigen. Die Wirtschaftskammer hat eine Interessenvertretung ihrer Mitglieder zu sein, und ich gebe zu, dass sehr vieles reformbedürftig ist. Aber ich frage Sie, sehr geehrte Damen und Herren, wenn Sie sich Sorgen um die Wirtschaftskammer und um die Geldflüsse der Wirtschaftskammer machen: Wo war beispielsweise die Arbeiterkammer, als es um eine Arbeitsstiftung für die Lebensmittelindustrie gegangen ist? – Da hat die Wirtschaftskammer 17,5 Millionen Schilling einbezahlt. Ich frage Sie: Wie viel hat die Arbeiterkammer hiezu geleistet? (Ruf bei der ÖVP: Auch so viel? – Abg. Haigermoser: Nichts!) – Nichts! Keinen einzigen Schilling hat die Arbeiterkammer für ihre Arbeitnehmer geleistet. (Abg. Haigermoser: So ist es! Auch der ÖGB nicht! – Abg. Dr. Trinkl: Auch der ÖGB nicht!)
Lassen Sie mich Folgendes festhalten, weil der Klassenkampf immer wieder in den Vordergrund gespielt wird: Offensichtlich sind Ihnen andere Mittel abhanden gekommen, um politisch agieren zu können, daher greifen Sie darauf zurück. Es gibt nur in gesunden Betrieben Arbeitsplätze, und das sollten Sie einmal verinnerlichen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Offensichtlich ist an Ihnen auch spurlos vorüber gegangen, dass – wir haben vorhin in der Debatte einiges darüber vernommen – aufgrund Ihrer Steuer- und Abgabenpolitik, aufgrund einer sozialistischen Abgabenpolitik die Rahmenbedingungen für Unternehmer so schlecht geworden sind, dass die Zahl der Insolvenzen allein im letzten Jahr immerhin um mehr als 30 Prozent angestiegen ist, verglichen mit dem Jahr zuvor.
Es kann also nicht sein, dass Sie leichtfertig äußern, der Tourismus lasse nach, es seien Stornos in der Höhe von Hunderten Millionen Schilling zu befürchten und zu verzeichnen und es gehe um Arbeitsplätze, um Arbeitnehmer, die keines Schutzes bedürfen. Sie haben es nicht verstanden: 85 Prozent der Arbeitsplätze werden von kleinen und mittleren Unternehmungen zur Verfügung gestellt. Wenn es diese nicht mehr gibt, dann schaue ich mir an, wo Sie die Arbeitnehmer, deren Obsorge Sie doch immer für sich in Anspruch nehmen, unterbringen. Ist das