möglicherweise ein biologischer Virus, der den Gedächtnisschwund nur bei im Amt befindlichen Ministern wirklich schlagend werden lässt? (Beifall bei den Grünen.)
Farnleitner sagt nämlich ... (Ruf: Der ist in Pension!) Wenn er in Pension ist, dann wird ihm das offensichtlich gut tun, denn er kann sich plötzlich erinnern, und das wollen wir ja aufklären. Farnleitner sagt also: "Ich habe seit Monaten immer gesagt – und man kann meine Mitarbeiter befragen –," fügt er noch hinzu, "dass 40 bis 60 Milliarden Schilling fehlen werden." – Das hat er im Vorjahr mehrmals betont. Wie kommt es dazu?
Das wäre doch ein schöner Beitrag, den Sie mit uns noch liefern könnten, wenn Sie diesem Untersuchungsausschuss zustimmen würden. (Zwischenruf des Abg. Mag. Steindl. ) Wenn Sie den Restfunken an Glaubwürdigkeit, den Ihre Fraktion, Kollege Steindl, in homöopathischen, versteckten Dosen gerade noch besitzen mag, in die nächste Woche hinüberretten wollen, dann stimmen Sie jetzt mit uns diesem Antrag auf Einsetzung eines Unersuchungsausschusses zu! Klären wir doch endlich auf, wie Ihre armen Minister jahrelang derart hinters Licht geführt werden konnten! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
18.52
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Caspar Einem. – Bitte.18.53
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich muss gestehen, ich mache mir etwas Sorgen um diese Bundesregierung (Abg. Dr. Khol: Ich hab’ geglaubt, um die SPÖ!), und zwar sowohl um die Abgeordneten hier auf der rechten Seite des Hauses als auch insbesondere um die Mitglieder der Bundesregierung, und zwar jene, die schon der letzten Regierung angehört haben. (Abg. Dr. Khol: Ich hab’ geglaubt, um die SPÖ! Das würde ich verstehen!)Herr Abgeordneter Westenthaler! Ich habe gerade aus Ihrer Fraktion schon öfters den sicheren Eindruck gewinnen können, dass einige Ihrer Kandidaten, einige Ihrer Funktionäre zwar in der Lage sind (Abg. Dr. Pumberger: Kandidieren Sie?), den Mund aufzumachen, aber nicht im gleichen Umfang auch zu hören. (Ruf bei den Freiheitlichen: Das werden wir den Wähler entscheiden lassen!) Das ist ein interessantes Phänomen, das mit Schwerhörigkeit oder Gehörlosigkeit umschrieben werden kann. Aber dass es ansteckend ist, ist verwunderlich.
Lassen Sie mich ein wenig auf die Punkte, die in dem Antrag der Grünen angesprochen sind, eingehen. (Abg. Ing. Westenthaler: Herr Kollege, sagen Sie einfach "Ich kandidiere"! – Heiterkeit des Abg. Dr. Khol. ) Ich denke, dass die ÖVP-Minister tatsächlich einige Versuche gemacht haben müssen, sparsam zu wirtschaften. Sie haben offenbar in den Ministerbüros keine Zeitungen bezogen: Sehr lobenswert! – Sie haben offenbar keine Wifo-Monatsberichte abonniert: Sehr lobenswert! Das hat auch sparen geholfen. – Sie haben offenbar amtswegig nicht Radio gehört und nicht ferngesehen: Das hat Anschlusskosten gespart. Sehr lobenswert!
Nur: Geholfen hat es nichts, meine sehr verehrten Damen und Herren! Denn wer den Rechnungshofbericht über den Budgetvollzug in den schwarzen Ministerien liest, der sieht, dass das die Ministerien sind, die am meisten übers Ziel geschossen haben. Mit den Einsparungen, die Sie da offenbar vorgehabt haben, ist es Ihnen zwar gelungen, nicht lesen zu müssen, nicht fernsehen und nicht Radio hören zu müssen, aber zum Sparen hat es nicht wirklich beigetragen! (Beifall bei der SPÖ.)
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Gegensatz zu der Kritik, die Sie heute am ehemaligen Finanzminister geübt haben, muss ich sagen: Ihm und seinen Beamten gehört meine volle Bewunderung! (Beifall bei der SPÖ.) Dass es ihm möglich gewesen ist, den schwarzen Mitgliedern der Bundesregierung dennoch das Budget einigermaßen im Rahmen zu halten, dass es möglich gewesen ist, mit einem vernünftigen Budgetcontrolling im Finanzministerium dafür zu sorgen, dass das Budget trotz dieser Gehörlosigkeit der schwarzen Minister nicht gänzlich entgleist, das, muss ich sagen, verdient meine ganze Bewunderung. Und ich werde Ihnen auch sagen, warum (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ist schon wieder