Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Schweitzer: Herr Edlinger, die Geschäftsordnung lernen! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Trattner. Gleiche Redezeit.17.01
Abgeordneter Mag. Gilbert Trattner
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Kollegin Mertel hat hier behauptet, Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer stehe vor einem Privatkonkurs. – Diese Feststellung ist unrichtig! (Abg. Dr. Kostelka: Das ist ja nie gesagt worden!) Das ist gesagt worden!Ich berichtige: Frau Vizekanzlerin Passer lebt in geordneten finanziellen Verhältnissen. Im Privatkonkurs-Verfahren ihres Ehegatten ist sie mit keinem einzigen Schilling beteiligt, weil sie zu jenem Zeitpunkt, zu dem das Konkursverfahren eröffnet wurde, Herrn Dipl.-Vw. Passer nur vom Hörensagen kannte. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Kostelka: Das ist ja nie gesagt worden! – Abg. Mag. Trattner – das Rednerpult verlassend –: Ihr von der SPÖ könnt euch nie an etwas erinnern!)
17.02
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Frau Abgeordnete Gabriela Moser. (Abg. Fischl: Oje! Nach dem "starken" Edlinger die "starke" Moser!)17.02
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Meine tatsächliche Berichtigung bezieht sich auf den Redebeitrag von Herrn Abgeordneten Ing. Wilhelm Weinmeier, der hier behauptet hat, dass das Ministerium, das Sie, Herr Minister Bartenstein, in der XX. GP leiteten, nicht in erster Linie Umweltministerium war, sondern dass die Umweltpolitik der Familienpolitik "zugeordnet" gewesen sei.Ich möchte hiemit berichtigen: Allen Publikationen und all Ihren öffentlichen Auftritten konnte man entnehmen, dass Sie, Herr Minister Bartenstein, das Ministerium für Umwelt, Jugend und Familie leiteten. – Danke. (Abg. Böhacker: Na und? – Abg. Mag. Schweitzer: Was hat sie berichtigt? – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
17.03
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Schasching zu Wort gemeldet. Redezeit: 2 Minuten.17.03
Abgeordnete Beate Schasching
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich beziehe mich in meiner Berichtigung auf die Äußerung des Kollegen Haupt, der hier unterstellt hat, dass wir in irgendeiner Form auf Ex-Minister Krüger wegen dessen Gesundheitszustandes eingegangen wären. – Das ist sicherlich nicht richtig!Ich habe in meinen Äußerungen gesagt, dass es ... (Rufe bei den Freiheitlichen: Der Cap war es!) – Ich habe mich aber angesprochen gefühlt, denn Sie haben das so allgemein ... (Ironische Heiterkeit und Rufe bei den Freiheitlichen: Du meine Güte! Sind Sie peinlich! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort! – Bitte!
Abgeordnete Beate Schasching (fortsetzend): Danke schön. – Ich habe vielmehr gesagt, dass die Äußerungen des Ex-Ministers Krüger, wie sie im "profil" nachzulesen seien, sexistisch sind und ich mich daher dagegen verwahre, und ...
17.04