wir werden genau darauf schauen, dass etwas, was nicht gebraucht wird, in Zukunft auch keine Kosten verursacht. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Stichwort verfehlte Materialplanung und Unterhalt der bestehenden Einrichtungen: Es gibt auf diesem Truppenübungsplatz Seetaler Alpe einen komplett veralteten Bauhof. Der Rechnungshof sagt dazu: Es ist den Menschen nicht mehr zuzumuten, dort unter solchen Bedingungen zu arbeiten. Es ist nicht möglich, Material dort so zu lagern, dass es keinen Schaden nimmt. Und das ist Teil des Konzeptes, Teil der Planung im Bundesministerium für Landesverteidigung? Das kann ich mir nicht vorstellen, wenn so mit Geld umgegangen wird!
Jetzt gibt es wieder ein Bekenntnis zum Neubau. 47 Millionen Schilling seien dafür notwendig, hat Herr Bundesminister Scheibner gesagt. Ich frage mich, woher er diese 47 Millionen Schilling nehmen wird, wo doch sein Budget nicht größer, sondern unter der neuen Regierung sogar kleiner, und zwar bedeutend kleiner, geworden ist. Da wird es jetzt darauf ankommen, wie er versucht, das einzubringen und solcherart Maßnahmen zu setzen, dass es den Menschen wieder zuzumuten ist, dort zu arbeiten.
Warum es bisher kein Controlling-System gegeben hat, weiß ich nicht. Ob es jetzt endlich ein Konzept geben wird, und zwar ein österreichweites Konzept für die Auslastung aller Truppenübungsplätze, das frage ich mich. Wir sind vertröstet worden mit der Bemerkung, es sei in Ausarbeitung. Jeder kleine Kaufmann muss sich überlegen, wie er seine Flächen, seine Lagerflächen und sein Haus nützt und bestellt. Umsomehr wird sich das ein Ministerium von solch enormer Größe wohl hoffentlich auch gut überlegen und wirklich ein sinnvolles Controllinginstrument und ein sinnvolles Konzept für die Auslastung all der bestehenden Truppenübungsplätze vorlegen. Das wünsche ich mir sehr. (Beifall bei der SPÖ.)
Allerdings bin ich einigermaßen skeptisch, ob oder wie das gelingen wird, wenn ich bedenke, dass etwa zwei Drittel der Kosten für das Heer Personalkosten sind, dass das Personal einfach das Geld für sich benötigt. Ich frage mich: Womit will denn unser Bundesminister für Landesverteidigung all diese Maßnahmen, die er jetzt vorhat, umsetzen?
Zusätzlich spricht er noch von Kaufvorhaben. Wir alle wissen, es sind einige Anschaffungen in der nächsten Zeit notwendig. Woher, Herr Bundesminister Scheibner, werden Sie das Geld dafür nehmen?
Ich fordere Sie auf: Holen Sie das nach, was in den letzten Jahren versäumt wurde, und zwar nicht von der Regierung, sondern vom Ministerium, von Ihrem Vorgänger! Wir werden Ihnen dabei auf jeden Fall zuschauen. (Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Martin Graf: Das ist aber billig!) Ich fordere Sie auch auf: Legen Sie ein Konzept für die Entwicklung des österreichischen Heeres vor!
Das ist nicht billig! Er wird zu verantworten haben, wie er diese Empfehlungen umsetzt, und er bekennt sich ja auch dazu. Aber wir werden ihm zuschauen, wie er das macht. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich wollte in meiner Rede auch noch ganz kurz auf einige vorangegangene Redebeiträge eingehen. Nur so viel: Kollegin Pecher hätte ich gerne Folgendes mitgeteilt: Sie hat gesagt, alle Ministerinnen und Minister mögen die Frauenpolitik in ihren Köpfen haben. – Ja, das wünschen wir uns auch. Ich habe aber heute leider von Frau Ministerin Sickl schon wieder den Eindruck gehabt, dass sie sie wohl im Herzen trägt, aber es an Konzepten noch zu mangeln scheint. – Ich danke. (Beifall bei der SPÖ.)
16.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Haupt zu Wort gemeldet. Er kennt die Geschäftsordnung. – Bitte, Herr Abgeordneter.16.40
Abgeordneter Mag. Herbert Haupt
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Kollegin Mag. Plank hat in ihrer soeben gehaltenen Rede festgestellt, dass der derzeitige Verteidigungsminister