Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Die Uhr ist auf 8 Minuten eingestellt. – Bitte.16.39
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank und im Plenum! Dass sich in den wenigen Wochen und Monaten seit dem Regierungswechsel einiges auf dem Kunstsektor getan hat, ist unbestreitbar. Ich finde die Bilanz keineswegs so kümmerlich wie Sie, Herr Cap. Ich nenne als Beweis kurz einige Maßnahmen, durch die Forderungen – von Kunst- und Kulturschaffenden seit Jahren erhoben – erfüllt wurden.In Arbeit ist zum Beispiel nach dem Ablauf des Begutachtungsverfahrens und der Vorbehandlung im zuständigen Ausschuss die gesetzliche Verankerung des gebundenen Buchpreises, ein Thema, bei dem unter Umständen, wie ich noch immer hoffe, auch die oppositionelle Seite mitgehen kann, handelt es sich doch um ganz ähnliche Forderungen und eine wichtige Maßnahme zur Bewahrung der Vielfalt auf dem österreichischen Buchmarkt. Sie ist wichtig für die Konsumenten, die Produzenten und den Handel – unter diesen insbesondere für die Kleinen, also die KMUs, und nicht die Megakonzerne –, noch wichtiger aber für die österreichischen Künstler, die noch nicht oder vielleicht niemals Bestsellerauflagen erreichen werden und das vielleicht auch gar nicht anstreben.
Darüber hinaus wird es steuerliche Erleichterungen für Künstler geben, und zwar den Pauschalierungserlass, die Möglichkeit der Verteilung von zu versteuernden Einnahmen über einen längeren Zeitraum sowie Steuererleichterungen für ausländische Künstler, also Maßnahmen, die das Leben der Künstler eindeutig erleichtern werden.
Das, was als Nächstes in Angriff zu nehmen sein wird, ist das jahrelang verschleppte, immer neu versprochene und nie erledigte Kapitel Künstler-Sozialversicherung. Ich versichere Ihnen: Diesmal wird es erledigt werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Worauf ich aber heute den Schwerpunkt meiner Rede legen möchte, ist ein nur vordergründig regionales Projekt, nämlich Graz als Kulturstadt 2003. In engem Zusammenhang damit steht das Kunsthaus Graz. Staatssekretär Morak kommt das Verdienst zu, nachdem die Finanzierung von der alten Bundesregierung zwar versprochen wurde, jedoch keineswegs budgetär abgesichert war, nach Absprache mit Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic und den zuständigen Vertretern der Stadt eine ordnungsgemäße Zusage gemacht und die Verankerung des Programmanteiles im Budget durchgesetzt zu haben. Der Bund wird somit 250 Millionen Schilling in fünf Tranchen von 2001 bis 2005 zur Kulturstadt Graz 2003 beisteuern.
Meine Damen und Herren! Es geht hier, wie gesagt, um kein regionales, sondern um ein europäisches, mehr noch, um ein internationales Projekt. Graz wird im Jahre 2003 europäische Kulturstadt sein, und zwar als Einzige in diesem Jahr, wogegen sich normalerweise zwei bis drei Städte pro Jahr diesen Titel teilen. Das ist also eine Chance für Österreich, für die ganze Republik, sich zu profilieren.
Eine zentrale Rolle im Rahmen der Konzeption der Kulturstadt spielt das Projekt des Kunsthauses. Es geht hier nicht allein um Präsentation von Kunst, sondern das, was da geboten und gebaut werden soll, ist ein multifunktionales, architektonisch innovatives und ästhetisch hervorragendes, Aufsehen erregendes Konzept mit kaum zu ahnenden Folgewirkungen für Bautechnik und Kommunikationstechnologie.
Ich weiß nicht, ob Sie die Bilder des Entwurfs in diversen Presseberichten gesehen haben. In der Ausgabe des "Standard" vom 26. April 2000 (die Rednerin hält die genannte Zeitung in die Höhe), wenn sich das jemand genauer ansehen möchte, war zum Beispiel ein Farbfoto abgedruckt. Peter Cook sieht das Haus mit einer blauen transparenten Haut als Fassade, die gleichzeitig Decke, Wand und Boden bildet und in die bereits technische Elemente eingearbeitet sind – ein dreidimensionales, utopisch anmutendes Gebilde. Wie gesagt: Aufsehen erregend