Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Ich möchte am Ende dieser Debatte zunächst einmal Herrn Kostelka nicht gratulieren zu dem verunglückten Versuch, die verunglückte Rede seines verbal bei der Dringlichen Anfrage eher verunglückten Obmannes zu kaschieren. (Abg. Dr. Kostelka: So reden Sie immer, wenn Sie unsicher werden!) Dazu gratuliere ich Ihnen nicht!
Ich mache jetzt einen allerletzten Versuch. Jedes Mal zähle ich Ihnen die Schulden, die Zinsen und alles, was da kommt, auf. (Zwischenruf des Abg. Nürnberger. ) Jetzt habe ich mir den ganzen Tag die Mühe gemacht und habe Ihnen die Steuererhöhungen, die Sie gemacht haben, extra herausgeschrieben und vorher auch vorgelesen. Sie haben es aber noch immer nicht verstanden! Jetzt starte ich einen allerletzten Versuch, um das der SPÖ in einer Art und Weise, in der es jeder – auch die SPÖ – verstehen müsste, noch einmal zu erklären.
Zum Mitschreiben und gut Aufpassen: Die Staatsschulden betragen 1 700 Milliarden Schilling. (Zwischenruf des Abg. Mag. Posch. ) Die Zinsen für diese Staatsschulden betragen 100 Milliarden Schilling pro Jahr. Und jetzt mache ich es Ihnen einfach: 100 Milliarden Schilling Zinsen pro Jahr sind 274 Millionen Schilling Zinsen pro Tag, die Sie uns hinterlassen haben. Das heißt, wenn man das weiter umlegt, dass Sie uns 11,5 Millionen Schilling pro Stunde, 190 000 S pro Minute oder 3 170 S pro Sekunde an Zinsen hinterlassen haben, die wir alle zahlen müssen! Und jetzt mache ich es noch einfacher: Für die Zeit, die ich hier stehe und einmal ein- und ausatme, haben Sie Zinsen von 10 000 S verursacht! Das ist am einfachsten. Merken Sie sich diese Rechnung, denn sie ist wirklich relativ einfach! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Das ist die Zinsenlast, die Sie allein aufgrund des Schuldenbergs hinterlassen haben! Deshalb finde ich es gut und richtig, dass wir eine neue Regierung haben und eine politische Wende in diesem Land vollzogen wird, mit einem neuen Budget, mit einem neuen Stil, mit neuen Zahlen im Sinne der Bevölkerung, der wir mehr Luft zum Atmen geben wollen. Das Geld soll nicht nur für Schulden ausgegeben werden, sondern wir müssen Zinsen auch entsprechend lukrieren und das Geld den "kleinen" Leuten überreichen können!
In diesem Sinne darf ich namens der freiheitlichen Parlamentsfraktion Herrn Finanzminister Karl-Heinz Grasser, also dir, lieber Karl-Heinz, und dem Staatssekretär zu diesem ersten Budget, das in dieser kurzen Zeit erstellt wurde und mit diesen Daten wirklich ein Rekordbudget ist, gratulieren! Es ist ein gutes Budget im Sinne der Bevölkerung! Ich darf euch zu diesem Budget ganz herzlich gratulieren! Es ist eine Freude, mit dem Finanzminister auf diese Art und Weise zusammenzuarbeiten!
Alles Gute auch für den Herbst für das nächste Budget! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
20.13
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Edlinger. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Einmal hin- und hergehen sind 30 000S! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.)20.14
Abgeordneter Rudolf Edlinger
(SPÖ) (mit Beifall von Seiten der SPÖ begrüßt): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Teilweise geschätzte Damen und Herren! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.) In der Tat haben wir eine ... (Abg. Ing. Westenthaler: Sind das auf Ihrer Krawatte Hunde? – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Krawatte ist, wie viele andere auch, ein beredtes Beispiel für die Situation, in der wir uns befinden. Ich habe mir diese Krawatte gekauft, nachdem ein sehr launiger Landeshauptmann in Österreich den staunenden Österreichern verkündet hat, dass sie von einem Hundepärchen regiert werden, nämlich von Susi und Strolchi. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist die Wurscht?)